Damit hatte die Verwaltung nicht gerechnet. Nach umfangreicher Vorarbeit lehnte der Grömbacher Gemeinderat am Montagabend den Haushaltsplan 2021 überraschend ab. Nicht wegen des Inhalts, sondern weil die Jahresrechnung 2019 noch nicht vorliegt.
Grömbach - Während Pfalzgrafenweiler und Wörnersberg ihren Haushaltsplan 2021 bereits Ende 2020 verabschiedet haben und sich inzwischen bereits mit der Mittelanmeldung für den Haushaltsplan 2022 befassen, hat die Gemeinde Grömbach, die ebenfalls zur Verwaltungsgemeinschaft gehört, noch immer keinen genehmigten Haushaltsplan für das laufende Jahr.
Heike Rieder, stellvertretende Kämmerin der Gemeindeverwaltung Pfalzgrafenweiler, hat das Planwerk für Grömbach auf den Vorgaben, die der Gemeinderat bei einer Klausurtagung und in der letzten Sitzung erarbeitet hatte, samt der gewünschten Änderungen erstellt. Das Zahlenwerk weist nun im Gesamtergebnishaushalt ein Volumen von knapp 1,6 Millionen Euro aus, mit Einnahmen von rund 1,36 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von fast 1,6 Millionen Euro. Den Fehlbetrag von 224 000 Euro könne man, so die stellvertretende Kämmerin, aus dem zu erwartenden Überschuss aus dem Jahr 2019 von 113 000 Euro und einem Sonderergebnis von rund 4600 Euro sowie einem zu erwartenden positiven Ergebnis 2020 ausgleichen. Eine Kreditaufnahme, so Rieder, sei im laufenden Haushaltsjahr somit nicht erforderlich.
"Ich werde zu dem Haushalt nicht Ja sagen", kam es von Gemeinderat Walter Reutter. Bereits mehrfach hatte er bemängelt, dass dem Gemeinderat das Jahresergebnis 2019 noch nicht vorgelegt wurde. Auch in der letzten Gemeinderatssitzung war dies ein Thema.
Erklärung für fehlende Abrechnung
Heike Rieder hatte da schon ausführlich den Grund für die fehlende Abrechnung erklärt: Probleme mit der Software bei dem Unternehmen, das der Gemeinde Pfalzgrafenweiler die Finanzsoftware zur Verfügung stellt. Spätestens Ende Juni sollen die Probleme nach Auskunft des Unternehmens behoben sein, sagte Rieder und betonte nochmals, dass sich am positiven Ergebnis nichts ändern werde. "Der Haushaltsplan hat Hand und Fuß", machte sie deutlich. "Das sind hier keine Luftnummern", kam Unterstützung von Bürgermeister Armin Pioch. Es sei sehr genau gearbeitet worden, betonte er. Der Gemeinde liege nun ein Haushaltsplan vor, "mit dem man gut arbeiten kann".
Doch es half alles nichts. Walter Reutter blieb bei seiner Meinung und bekam Unterstützung von Ratskollege Günter Roller, der, wie er sagte, ebenfalls ein Problem mit den Zahlen habe: "Die kommen irgendwo her." Am Ende stimmten drei Ratsmitglieder für den Haushaltsplan 2021, drei waren dagegen, ein Mitglied enthielt sich. Damit war das Planwerk abgelehnt.
Was sind die Folgen für Grömbach?
Heike Rieder erklärte dies auf Nachfrage unserer Zeitung. Grömbach stehe nun mitten im Jahr ohne genehmigten Haushaltsplan da und dürfe nur Einnahmen und Ausgaben, zu denen die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist oder die unabweisbar sind, tätigen – Neuinvestitionen sind damit ausgeschlossen. Im Klartext bedeutet das: Grömbach darf keine Aufträge für den Ausbau der Hochdorfer Straße vergeben, auch wenn bereits Mittel aus dem Ausgleichstock beantragt sind. Heike Rieder kann die Entscheidung des Gemeinderats nicht nachvollziehen, zumal die Auswertung der Ergebnis- und Finanzrechnung für das Jahr 2019 abgeschlossen sei und das Endergebnis vorliege. Was lediglich fehle, um die Abrechnung fertigstellen zu können, seien Kennzahlen und Auflistungen. Ihren Abschied aus Grömbach hatte sie sich anders gewünscht.