CDU-Bundestagsabgeordneter Thorsten Frei besucht Hornberg. Hebammen soll geholfen werden.
Hornberg - Stadtsanierung, der Erhalt der IC-Verbindung oder die Hebammenversorgung auf dem Land: Auch Thorsten Frei, CDU-Bundestagsabgeordneter, hat sich bei einem Besuch im Hornberger Rathaus am Dienstag mit Problemen des ländlichen Raums auseinandergesetzt.
"Die Betreuung der unter Dreijährigen im ländlichen Raum nimmt zu", eröffnete Bürgermeister Siegfried Scheffold die Aussprache. Es gäbe aber weiterhin viel Investitionsbedarf. "Ich wünsche mir, dass wir bei den uns vom Bund gesetzlich übertragenen Aufgaben auch künftig bei Investitionen entsprechende finanzielle Unterstützung bekommen", so Scheffold.
"Der Bund gibt in den kommenden vier Jahren zusätzlich sechs Milliarden Euro zusätzlich für die Bildung aus", erläuterte Frei.
Allerdings sei dieser Betrag unter Schulen wie auch Hochschulen, Kindergärten und U3-Betreuungen aufzuteilen. Frei lobte die Entwicklung von U3 auf hohem Niveau: "Zwar nimmt die Zahl der Kinder nicht zu, dafür die Qualität und Flexibilität der Betreuung."
Leise Kritik übte Scheffold an der momentanen Verwendung des "Solis", wenngleich er auch in einem Atemzug die "gute finanzielle Ausstattung von Bund und Land" beim Stadtsanierungsprogramm hervorhob. Trotzdem sollte die Bundesregierung jetzt auch die alten Bundesländer wieder mehr berücksichtigen, so Scheffold. "Der derzeitige Soli läuft 2019 aus, dann wird über eine eventuelle Neuverteilung der gut 14 Milliarden Euro, die der Bund kassiert, wieder neu verhandelt", informierte Frei. Auf Nachfragen, ob der Soli in Deutschland künftig dann nicht für den ländlichen Raum anstelle hauptsächlich in den Ballungszentren verwendet werden könnte, wollte der Bundestagsabgeordnete nichts Konkretes sagen.
Der Erhalt der IC-Verbindungen ist nach Freis Angaben derzeit Thema zwischen Bahnchef Grube und ihm. "Wir haben keine befriedigende Antwort von Grube erhalten, aber da wird nochmal nachgehakt", betonte Frei. Er wünsche sich, dass die Bahn wieder mehr investiere statt abzubauen, damit sie wieder attraktiv werde.
Die Sorgen der Hebammen, ihren Beruf wegen der enorm hohen Versicherungsprämien zu verlieren, nimmt Thorsten Frei nach eigenem Bekunden "sehr ernst". Gerade auf dem Land sei diese Berufsgruppe enorm wichtig. Der Bund arbeite aktuell an einer Lösung, zudem habe sich eine Versicherung bereit erklärt, den Versicherungsschutz zu übernehmen.
Kommentar: Endlich liefern!
Von Eckhard Gräff
Abgeordnete von Grün, Rot und Schwarz haben in den vergangenen Tagen in Hornberg hereingeschaut, um sich mal wieder – zum wievielten Mal eigentlich? – über die eigentlich längst bekannten Probleme im ländlichen Raum zu informieren. Viel Greifbares herausgekommen ist dabei leider wieder nicht, das war auch nicht anders zu erwarten. Die Hornberger Rathausspitze wird indes nicht müde, die Politiker an ihre vielen Versprechen und Ankündigungen, den ländlichen Raum zu stärken, zu erinnern und ihnen klar zu machen, dass die Menschen auf dem Land – sei es bei der Straßensanierung, bei Betreuungsaufwendungen, Schulen oder dem Breitband – gegenüber den Ballungszentren ganz klar im Nachteil sind. Meinen es unsere gewählten Volksvertreter wirklich ernst mit ihren Ankündigungen, dann müssen sie jetzt endlich einmal Tatsachen liefern. Immer nur betonen, dass sie die Nöte erkennen und durchaus auch verstehen, das kann und will inzwischen kein Bürger mehr hören.