Das Programm

Mit der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ist ein Fördervorrang für maximal fünf Jahre und ein erhöhter Fördersatz bei gemeinwohlorientierten öffentlichen Projekten verbunden. Infos gibt es unter anderem unter www.rp.baden-wuerttemberg.de.

Hornberg. Bürgermeister Siegfried Scheffold berichtete den Räten von einer Gesprächsrunde mit Vertretern des Regierungspräsidiums (RP), den Ortsvorstehern und der Sanierungsgesellschaft Kommunalkonzept. Bei diesem Treffen stimmten sie über den Ablauf und den Umfang der Antragsstellung ab. Das ELR ist ein Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg für die strukturelle Entwicklung ländlich geprägter Gemeinden und Dörfer (siehe Info).

Das Ergebnis des Treffens sah laut Scheffold wie folgt aus: Grundsätzlich habe Hornberg dem RP zufolge gute Aussichten, eine Schwerpunktgemeinde zu werden. Das RP teilte jedoch mit, dass bei ihm drei weitere Anträge für 2019 "in der Warteschleife stehen", so der Bürgermeister. Pro Jahr bewillige das RP Freiburg jedoch maximal zwei Schwerpunktgemeinden.

Als solche stünden der Stadt ein Förderrahmen für fünf Jahre auf der Grundlage einer Maßnahmenliste zur Verfügung. Dieser Förderrahmen wird zu jeweils 50 Prozent für wohnraumschaffende Maßnahmen und für weitere Projekte ermittelt. Die Schlussfolgerung; Es sollten möglichst viele wohnraumschaffende Maßnahmen ermittelt werden, damit die Förderung entsprechend hoch ausfällt.

Voraussetzung für die Antragsstellung ist laut Scheffold eine Bürgerbeteiligung, die beispielsweise mit zwei Workshops in den Ortsteilen umgesetzt werden könnte. Zudem müsse die Stadt Hornberg vorab eine Umfrage und Bestandsaufnahme für mögliche Maßnahmen starten. Der Schlossberg könne als "reines Tourismusprojekt" jedoch nicht mit in den ELR-Maßnahmenkatalog aufgenommen werden, informierte der Bürgermeister.

Der Antrag müsse bis zum 15. Juli des Antragsjahrs vorliegen. Aufgrund der kurzen Vorbereitungszeit kam die Stadt zum Ergebnis, dies in 2019 nicht mehr leisten zu können. Daher machte Scheffold auf Grundlagen der Beratungen den Vorschlag, den Antrag für 2020 zu stellen. Zuvor möchte die Stadt laut Bürgermeister ein Angebot bei der Gesellschaft Kommunalkonzept anfordern, die letztlich vom Gemeinderat mit der Erarbeitung des Förderrahmens beauftragt wird.

Scheffold betonte, dass dringliche Maßnahmen in diesem Jahr über das "Normalprogramm der ELR" beantragt werden könnten. Als Schwerpunktgemeinde ist es letztlich aber viel einfacher, Förderungen zu erhalten.

Reichenbachs Ortsvorsteher Gottfried Bühler (CDU) ergänzte, dass man bald mit den Vorbereitungen für das Antragsjahr 2020 beginnen sollte. Scheffold sagte darauf, dass die Stadt in der Presse auf die Programmausschreibung hinweisen werde. Erich Fuhrer (CDU) wies darauf hin, dass die Verwaltung Privatpersonen Unterstützung und Beratung beim Stellen der ELR-Anträge anbieten sollte.

Der Bürgermeister betonte anschließend, dass das ELR nicht für das Stadtsanierungsgebiet in Hornberg genutzt werden könne. Ansonsten stehe das Förderprogramm aber für Maßnahmen in Hornberg, Reichenbach und Niederwasser zur Verfügung. Er rief dazu auf, dass sich jeder, der Maßnahmen beim ELR beantragen möchte, bei der Stadt melden könne, damit diese mit den Planungen beginnen könne.

Die Hornberger Gemeinderäte stimmten dem Vorschlag, den Antrag 2020 zu stellen, geschlossen zu.