Dafür wird der Fruchtkasten in der Kernstadt jetzt saniert. Stadt will am Samstag überzeugen – zu spät?
Horb - Die Polizei in die Kaserne? Das können sich manche in Horb vorstellen, auch einige Horber Polizisten persönlich. Wie der Schwarzwälder Bote erfuhr, will das Innenministerium wohl aber, dass die Polizei im Fruchtkasten in der Kernstadt bleibt.
Am Mittwoch kam diese Nachricht bei der Polizeidirektion Freudenstadt an. Deren Leiter Georg Moll ist in die Arbeitsgruppe Polizei-Strukturreform mit eingebunden.
Pressesprecher Walter Kocheise erklärte auf Anfrage: "Gestern bekamen wir vom Innenministerium die Mitteilung, dass Gelder für notwendige Baumaßnahmen und Instandhaltungsmaßnahmen des Polizeireviers Horb vorhanden sind und eine Verlegung des Reviers nicht vorgesehen ist."
Wird die Stadt Horb aufgeben? Bürgermeister Jan Zeitler antwortet: "Wir werden am Samstag noch einmal intensiv mit Herbert O. Zinell vom Innenministerium über die Kaserne sprechen." Dann ist Eröffnung des Verkehrsübungsplatzes Bittelbronn, an der neben Rosenberger und dem Polizei-Reform-Verantwortlichen Zinell auch Landrat Klaus Michael Rückert teilnehmen wird.
Zeitler hatte sich Hoffnungen gemacht, dass das Polizeirevier und die Verkehrsüberwachung in die Kaserne ziehen. Die letzte Meldung, die er hatte, war, dass dieser Vorschlag beim Innenministerium zur Prüfung lag.
Doch die Ablehnung des Innenministeriums für den Umzug zeichnete sich schon seit Wochen ab. Landrat Klaus Michael Rückert hatte im Mai im Innenministerium angefragt, ob man eine Polizeischule in der Kaserne ansiedeln könne. Doch auf eine Antwort wartet man nach Auskunft der Pressestelle bis heute im Landratsamt vergeblich.
Im Innenministerium wird auf einen Ministerratsbeschluss vom 24. April hingewiesen. Der Tenor: "Im Rahmen der Polizeireform sind Konversionsflächen nicht als Standorte für Polizeipräsidien und Bildungsstandorte vorgesehen." Dies gelte auch für die Hohenberg-Kaserne in Horb.
Hintergrund dieser Bedenken sind Erfahrungen aus der Vergangenheit. Kommunen hatten sich gegen Pläne gewehrt, Polizei-Anlaufstellen für die Bürger in abseits gelegene Stellen wie Industriegebiete zu verlegen. Auch die Etablierung einer Polizeischule in eine ehemalige Kaserne in Wertheim im Jahr 1993 hatte bei den Polizeibeamten nicht gerade für Begeisterung gesorgt. Jetzt soll die Polizeiakademie ab 2016 in Böblingen angesiedelt werden.
Fakt ist: Im Rathaus kannte man die indirekte Absage des Innenministeriums und die Grundlinie des Ministerrats nicht, wie Bürgermeister Zeitler dem "Schwarzwälder Boten" bestätigt.
Offenbar hat das Innenministerium Bedenken, dass bei einem Umzug der Polizei aus der Kernstadt die Beamten zu bürgerfern untergebracht sind. Auch OB Rosenberger hatte zum Vorschlag eines Rathauses in die Kaserne dieselben Bedenken: "Der Punkt wird sein, wie groß die Bürgernähe dann ist."
Was vielleicht aber vergessen wird: Auf dem Hohenberg ist nicht nur Industriegebiet, sondern auch ein großes Wohngebiet.