Verwaltungsgericht: Klaiber-Wirt ist zu Verhandlungen bereit. Bauschäden befürchtet.
Hechingen - Ein Baubeginn für die Obertorplatz-Tiefgarage scheint in greifbarere Nähe zu rücken. So lässt sich das Ergebnis des Erörterungstermins am Montag vor dem Sigmaringer Verwaltungsgericht interpretieren.
Philipp Hahn, der als Erster Beigeordneter die Interessen der Stadt Hechingen vertrat, äußerte sich gestern auf Nachfrage unserer Zeitung zurückhaltend und gab nur zwei Sätze Text weiter, die mit Klaiber-Wirt Rainer Hahn und seinem Anwalt vereinbart wurden.
Erster Satz: "Im Erörterungstermin wurden wesentliche streitgegenständliche Aspekte erarbeitet". Das heißt, man hat sich auf die wirklich strittigen Fragen geeinigt. Zweiter Satz, und der gibt einen klaren Hinweis auf den Verlauf des Erörterungstermins: "Die Beteiligten sind übereingekommen, eine vergleichsweise Lösung anzustreben und dies auf Grundlage der bisherigen Planung."
Auf Deutsch: Klaiber-Wirt Rainer Hahn kann sich damit anfreunden, dass die Tiefgarage gebaut werden kann, denn das ist ja Gegenstand der Planung. Würde Hahn den Tiefgaragenbau weiter kategorisch ablehnen, gäbe es keine Grundlage, um über einen Vergleich zu verhandeln.
Verhandelt werden kann allerdings über viele Details. Bekanntlich hat sich Rainer Hahn an der Anordnung des Treppenaufgangs vor seinem Hotel gestört, es kann um Zufahrten gehen, um Zusagen für die Bauphase und um Sicherheiten beim Eintritt von eventuellen Bauschäden, die er befürchtet. Sollte eine solche Übereinkunft zustande kommen, müsste ihr auch der Hechinger Gemeinderat zustimmen. Mit dem Vergleich wären auch die wasserrechtlichen und sonstigen Verfahren hinfällig, die derzeit wegen der Tiefgarage vor verschiedenen Gerichten laufen.
Möglich ist natürlich auch, dass sich beide Parteien in den Verhandlungen nicht einigen können. Dann wären weiter die Juristen am Zug. Das Verwaltungsgericht würde ein Urteil sprechen. Bei aller Vorsicht kann wohl gesagt werden, dass die Chancen der Stadt in diesem Fall nicht schlecht stehen würden.
