Aufgaben für die Vollzugsbeamten sind vielfältig – und es werden mehr.
Hechingen - Ein neuer "Stadt-Sheriff" soll her. Das fordern Ortsvorsteher, und auch in der Kernstadt gibt es Bedarf. Unter anderem Hundebesitzer und Schulschwänzern machen Arbeit.
Überwachung des Verkehrs, der Schulpflicht sowie der Ordnung und Sicherheit an öffentlichen Plätzen: Das ist nur eine Auswahl von Aufgaben, die ein Vollzugsbeamter in Hechingen zu erledigen hat (siehe Info). Am Donnerstag wird im Verwaltungsausschuss beraten, ob ein dritter Vollzugsbeamter eingestellt werden soll.
"Wir stellen eine Zunahme fest", sagt Jürgen Rohleder, Fachbereichsleiter der Stadt. Das betreffe sowohl die Ermittlungen von Fahrern abgemeldeter Fahrzeugen als auch Schulschwänzer und die Überwachung der Leinenpflicht. "Über die Ursachen kann man nur spekulieren", so Rohleder. Doch der Bedarf an einer zusätzlichen Stelle sei gegeben.
"Von Jahr zu Jahr hat eigentlich alles zugenommen", meint auch Vollzugsbeamter Tobias Kindermann. Er und Kollegin Eva Maria Butscher sind derzeit zu zweit im Einsatz. Allein fünf Schulschwänzer-Fälle gab es seit Schuljahresbeginn. Und wie läuft so ein Fall dann genau ab?
Hinweis auf Schwänzer geben die Schulen
Die Vollzugsbeamten kommen zum Einsatz, wenn ein Hinweis auf unentschuldigte Fehltage von der Schule kommt. Dann suchen sie den Schüler oder seine Eltern zu Hause auf und machen darauf aufmerksam, dass ein weiterer Fall ein Bußgeld von 75 Euro nach sich ziehen würde.
Die Eltern reagieren "überwiegend geschockt", so Kindermann. Generell zeigen sich sowohl Schüler als auch Eltern spätestens nach einer zweiten Verwarnung einsichtig. Ohnehin handle es sich bei Schulschwänzern eher um Einzelfälle.
Mehr Arbeit macht die Überwachung der Leinenpflicht. Da kommen auch Aggressionen zu Tage. Mancher Hundehalter zeigt sich "sehr uneinsichtig". Da müsse man schon Mal die Polizei dazuholen. "Die hat nochmal andere Mittel", sagt Kindermann. Grundsätzlich gilt: "Niemand geht alleine raus." Schließlich wisse man nicht, was den Kollegen bei einem Hunde-Einsatz alles erwartet.
"95 Prozent der Hundehalter sind völlig okay", betont Jürgen Rohleder. Das Problem sei ein kleiner Teil. Doch "das macht uns Mühe". Auch dem wolle man mit einem zusätzlichen Beamten Rechnung tragen. Das gilt genauso für die Situation bei Verkehrskontrollen.
Hier geht es um Halterermittlungen bei scheinbar herrenlosen Fahrzeugen, Falschparker und Geschwindigkeitsverstöße. Ein Fokus liegt auf dem Verkehr am Schulcampus. Trotz Ankündigung der Kontrollen gebe es da manchmal Probleme.
Die Aufgaben der Vollzugsbeamten sind also vielfältig. Genau das gefällt Kindermann. "Man weiß nie, was kommt", sagt er. Nur wenn einer der beiden Vollzugsbeamten krank wird, wird es schwierig. Mit einem zusätzlichen Vollzugsbeamten könnte die Präsenz in der Stadt erhöht werden – auch am Abend oder am Wochenende. Die Entscheidung liegt letztlich beim Gemeinderat. Am 9. November wird das Gremium in öffentlicher Sitzung darüber beraten.
Info: Aufgaben der Vollzugsbeamten
Die Aufgaben des Vollzugsdienstes der Stadt Hechingen umfassen unter anderem die folgenden Punkte:
Überwachung des ruhenden Verkehrs Durchsetzung der städtischen Verordnungen und Satzungen
Überwachung der Sicherheit und Ordnung an öffentlichen Plätzen
Ermittlungstätigkeiten für städtische Belange (zum Beispiel Fahrer- und Aufenthaltsermittlungen)
Ermittlungstätigkeiten für dritte Behörden (Landratsamt, Amtsgericht, Städte und Kommunen, Landes- und Bundesbehörden)
Überprüfung der Durchsetzung von belastenden Verwaltungsakten Amtliche Zustellungen Überwachung der Schulpflicht Martkwesen Feldschutz (Überprüfung der Feldwege)