Bei einem Gesamtvolumen von gerade einmal knapp mehr als neun Millionen Euro sind die geplanten Investitionen für 2023 mit insgesamt 3,274 Millionen Euro der größte Ausgabenposten im Neuweiler Haushalt fürs kommende Jahr. Wobei Baumaßnahmen für 2,91 Millionen Euro geplant sind.
Neuweiler - Die beiden "größten Brocken" dabei, wie es Bürgermeister Martin Buchwald während der Haushaltsklausur des Gemeinderats vom Wochenende ausdrückte: Der Breitbandausbau sowie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses, die im kommenden Jahr beide allein je mit einer Million Euro eingestellt wurden. Ein Lichtblick: Für den Breitbandausbau kann die Gemeinde auf der anderen Seite bereits Fördergelder in Höhe von 800 000 Euro (pro Investitionsjahr) sicher gegenbuchen, bleibt also – wie schon in den Vor- und auch in den Folgejahren – hier ein Eigenanteil für die Gemeinde von 200 000 Euro.
Demgegenüber stehen für das Feuerwehrgerätehaus bisher insgesamt 450 000 Euro an Förderungen in der mittelfristigen Finanzplanung – und zwar für die Jahre 2023 bis 2025. Allein fürs kommende Jahr wird dabei mit Fördereinnahmen von 200 000 Euro gerechnet. Weitere je 100 000 Euro an Ausgaben plant die Gemeinde Neuweiler für die Anschubfinanzierung des Vergabeverfahrens für den geplanten Schulhausneubau sowie für den Bau einer neuen Lagerhalle für den Bauhof – womit sich für die Folgejahre weitere, erhebliche Investitionen für Neuweiler bereits jetzt ankündigen.
Solide finanziert
Während dabei der Neubau der Neuweiler Waldschule wirklich "solide durchfinanziert" sei, so Buchwald in seiner Stellungnahme, stellt sich die Situation für den Neubau eines Bauhoflagers etwas anders dar: Ursprünglich sei "ein kleines Vordächle" geplant gewesen, so Buchwald, um unter diesem den vom Bauhof genutzten Traktor witterungssicher unterzustellen.
Denn der roste doch sehr erheblich, wenn er – wie jetzt noch – im Freien stehen müsse. Allerdings "in der Detailplanung" habe sich dann gezeigt, dass auch die Lagersituation des Bauhofs insgesamt einer Neuordnung bedarf. Aktuell würden dafür verschiedene Lagerflächen dezentral genutzt, etwa auf dem Dachboden des Schulgebäudes in Neuweiler. Was immer wieder sehr "kompliziert zu handeln" sei.
Mittlerweile sei auch klar, dass auch "der Forst" in Neuweiler eine solche zentrale Unterbringungsmöglichkeit für sein Equipment brauche – weshalb auch dieser in die Nutzung des geplantes Hallenneubaus für den Bauhof mit eingebunden wurde. Errichtet werden soll die neue Halle voraussichtlich im hinteren Grundstücksbereich des Bauhofs, wo noch ausreichend große Flächen zur Verfügung stünden. Allerdings, da stimme Bürgermeister Buchwald entsprechenden Einwänden seiner Gemeinderäte zu, könne aktuell niemand wirklich verlässlich sagen, "wie in zwei oder drei Jahren", wenn die neue Halle tatsächlich in Bau gehen könnte, die Kostensituation wirklich aussehen würde. Das "weiß kein Mensch", so Buchwald.
Werkstattraum für Forst
Weshalb er auch "keinen Schmerz" habe, gemäß dem Vorschlag aus den Reihen der Gemeinderäte den Gesamtkosten-Ansatz für die neue Halle, der im Augenblick noch mit 310 000 Euro in den Planungen steht, "um 100 000 Euro zu erhöhen". Wobei Buchwald ergänzend anregte, diese zusätzliche Summe im Budget der Forstverwaltung als deren Anteil an den Kosten für die mit dem Bauhof gemeinsam zu nutzenden Halle einzustellen. "Der Forst bringt uns regelmäßig Geld" – mit den Erlösen aus dem Holzverkauf aus dem Neuweiler Wald (über 968 000 Euro "privatrechtlicher Leistungsentgelte" in 2023). Der ergänzende Vorschlag von Kämmerin Carola Reichert, diese zusätzlichen 100 000 Euro "als Anschlussfinanzierung" und Anteil des Forsts in die Haushaltsplanung für 2024 aufzunehmen, und zwar für die Einrichtung "eines Forstwerkstattraumes" in der Halle des Bauhofs, wurde schließlich einstimmig vom Gemeinderat angenommen.
Weitere erhebliche Investitionen in 2023 sind mit je 100 000 Euro eingestellt etwa für "Modernisierungszuschüsse" für die Ortsmitte Neuweiler, für konkrete Baumaßnahmen in der Ortsmitte Neuweiler, die allgemeine Kanalsanierung und für den Einbau von Sozialräumen in die Kläranlage Teinachtal. Mit 200 000 Euro schlägt noch einmal die "Verlagerung des Kindergartens mit Erweiterung und Kleinkindbetreuung" zu Buche.
Einen echten "Fehler" in der Haushaltsvorlage entdeckten die Gemeinderäte bei den eingestellten Budgets für Baumaßnahmen auf dem Friedhof von Neuweiler auf. Insgesamt 160 000 Euro, aufgeteilt auf die Haushaltsjahre 2023 und 2024, waren dafür als Summe eingetragen. Jedoch rechneten zu den 80 000 Euro für die Instandsetzung und Erneuerung der Wege, den 70 000 Euro für die allgemeine Gestaltung und den 20 000 Euro für die Hecken eigentlich auch noch weitere 20 000 Euro für den Planer all dieser Maßnahmen hinzu – heißt, es fehlten 30 000 Euro im ursprünglichen Ansatz. Diese wurden nun noch für das Haushaltsjahr 2023 zusätzlich ins Budget aufgenommen, womit hier jetzt 110 000 Euro im Plan stehen.