Hardt

Fridi Miller will Bürgermeister-Wahl nicht anfechten

von Martin Dold

Hardt - Fridi Miller ist in Rage: "Das geht mir am A... vorbei", schnaubt sie. Und tritt noch einmal gegen Hardt nach: "Ich habe von Schlafschafen nichts anderes erwartet", sagt sie.

Was ist passiert? Sie wurde von unserer Zeitung zu einer Bewertung ihres Ergebnisses bei der Bürgermeisterwahl in Hardt (drei Stimmen, 0,19 Prozent und damit auf Augenhöhe mit Nicht-Kandidat Dirk Lachenmaier) befragt –­ und reagierte ziemlich unwirsch.

Was aber für die Gemeinde Hardt deutlich wichtiger ist, als das Seelenleben von Fridi Miller: Sie fechtet die Wahl nicht an. Nach anderen Kandidaturen – wie beispielsweise in Freiburg – hat sie das sehr wohl getan. Ihr erklärtes Ziel: Verwaltungen lahm legen. Nach der Wahl wurde viel diskutiert, ob Fridi Miller die Wahl anfechtet oder nicht.

Frist ist abgelaufen

Die einwöchige Anfechtungsfrist ist am Freitagnacht abgelaufen. Weder im Rathaus noch im Landratsamt gingen Anfechtungsbescheide ein, wie Hauptamtsleiterin Marion Rapp und Elvira Roth von der Kommunalaufsicht beim Landratsamt auf Nachfrage bestätigen. "Der neue Bürgermeister Michael Moosmann kann also im September sein Amt antreten", sagt Marion Rapp.

Landratsamt prüft

Elvira Roth informiert, wie es bei einer Anfechtung Millers weiter gegangen wäre. "Das Landratsamt hätte die Gründe der Anfechtung geprüft", sagt sie. Wäre der Anfechtung stattgegeben worden, hätte neu gewählt werden müssen. Mögliche berechtigte Gründe wären die Nichteinhaltung von Fristen oder Bekanntmachungsfehler gewesen.

Wenn die Wahl knapp ausgegangen wäre, sagt Elvira Roth, werde sehr genau geprüft, ob so etwas wahlentscheidend gewesen wäre. Bei der Hardter Wahl sei das Ergebnis aber eindeutig gewesen, sodass solche formalen Dinge nicht entscheidend gewesen wären.

Wäre die Anfechtung abgelehnt worden, hätte Fridi Miller die Möglichkeit gehabt, gegen diese Entscheidung vor dem Verwaltungsgericht zu klagen. Das wäre allerdings wiederum mit Kosten für sie verbunden gewesen und die Erfolgsaussichten wären sehr gering. Michael Moosmann hätte seinen Posten nur als Amtsverweser antreten können und hätte im Gemeinderat kein Stimmrecht gehabt.

OB-Wahlen bevorzugt

Doch warum ist Fridi Miller Hardt gegenüber so handzahm? Ist ihr die Gemeinde zu klein? "Nein, aber ich konzentriere mich mit den Einsprüchen lieber auf OB-Wahlen." Viele Oberbürgermeister seien auch in Kreistagen und so könne sie eventuell Entscheidungen blockieren, wie in Sindelfingen das Projekt einer Flugfeldklinik.

Dem künftigen Bürgermeister Michael Moosmann hat Fridi Miller einen Tipp parat: "Ich wünsche ihm, dass er sich nicht aus Angst vor korrupten Teilen des Systems von seinem Weg abbringen lässt, das Gute zum Wohle aller Bürger zu tun."

Kampf gegen Merkel

Wie geht es für Fridi Miller weiter? "Ich werde weiter mein Ziel verfolgen, Angela Merkel vom Thron zu stoßen und unser krankes politisches System zu zerstören." Sie wolle eines Tages gemeinsam mit Trump und Putin eine Welt voll Liebe und Frieden schaffen. Um hier einen Anfang zu machen, hat sie sich jüngst als Finanzbürgermeisterin in Sindelfingen beworben.