Auszählung bei der Kommunalwahl im Mai 2014 in Haiterbach. Archiv-Foto: Katzmaier Foto: Schwarzwälder-Bote

Teilortswahl: Ortschaftrat spricht sich für Fortführung des bisherigen Wahlsystems aus

Haiterbach-Unterschwandorf. Eine einvernehmliche Lösung in Sachen Abschaffung der unechten Teilortswahl ist in Haiterbach in weiter Ferme. Am Dienstagabend hat sich der Ortsschaftrat Unterschwandorf mehrheitlich für die Beibehaltung der unechten Teilortswahl ausgesprochen. Da Beihingen und Oberschwandorf schon zuvor ähnliche Beschlüsse getroffen hatten, sind die Gremien der Ortsteile hier geschlossen.

Ortsvorsteher Markus Häußler führte offen ins Thema ein und beleuchtete sowohl Vorteile als auch Kritikpunkte für eine Abschaffung der unechten Teilortswahl, welche die Stadtverwaltung jüngst zusammengetragen hatte. Für eine Abschaffung sprächen unter anderem das komplizierte Wahlverfahren mit vielen ungültigen Stimmen oder auch die Benachteiligung kleiner Parteien.

Als Kritik kommt oft, dass einzelne Teilorte nicht mehr durch einen Stadtrat im Gremium vertreten sein könnten und sich Ortsteile schlecht vertreten fühlen könnten.

Häußler, der sich persönlich für eine Beibehaltung der unechten Teilortswahl aussprach, sieht hier noch mögliche weitreichendere Folgen in der Zukunft. So könne ja ein durch die Kernstadt dominierter Gemeinderat in der Zukunft auch auf die Idee kommen, die Ortschaftsräte und Ortsvorsteher abzuschaffen, sagte Häußler.

Angele Nisch fände es interessant, wie das Wahlverwalten bei Kommunen ist, die die unechte Teilortswahl abgeschafft haben. Bürgermeister Andreas Hölzlberger erklärte, dass zumindest immer ein Stadtrat aus Altnuifra ins Gremium gewählt worden sei. Und das ohne garantierten Sitz. Woraufhin Anita Straub erklärte, dass das Verhältnis zwischen Haiterbach und Altnuifra nicht mit anderen Teilorten zu vergleichen sei.

Tobias Lehre, der sich als einziger im Rat für die Abschaffung der unechten Teilortswahl aussprach, stellte die Frage in den Raum, was man den bisher für den Ort erreicht habe, was ohne den garantierten Sitz im Gemeinderat nicht möglich gewesen sei. lehre sprach sich dafür aus, gemeinsam an einem Strang zu ziehen und für die Gesamtstadt zu arbeiten. Das müsse man vor allem den Räten in Haiterbach sagen, entgegnete Bernhard Walz.

Das Gremium sprach sich schließlich mit fünf Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung für das bisherige Wahlsystem aus.