Grün-Schwarz in Baden-Württemberg

Oettinger glaubt an eine starke Koalition

von red/dpa/lsw

Stuttgart - Baden-Württembergs früherer Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) glaubt an eine inhaltlich und personell starke Koalition von Grünen und CDU in Stuttgart. Zwischen Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) und CDU-Landeschef Thomas Strobl werde eine gute Vertrauensbasis aufgebaut, sagte der EU-Kommissar der Deutschen Presse-Agentur. Am Ende der laufenden Koalitionsverhandlungen müsste aber noch „zusammengezählt werden“, wie die vorgesehenen Ausgaben mit der Schuldenbremse in Einklang gebracht werden können.

Nach seinem Sieg bei der Wahl 2005 hatte Oettinger Gespräche mit den Grünen und Kretschmann geführt - ehe es dann doch, auch aufgrund von erheblichen Widerständen in der CDU, zur Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition kam. „Damals gab es keinen zwingenden Kündigungsgrund von CDU/FDP. Jetzt geht rechnerisch nur Grün-Schwarz oder Neuwahlen, die keiner möchte.“ Aus seiner Sicht wäre es für die CDU „vielleicht günstiger“ gewesen, damals schon mit den Grünen zu koalieren, weil sich Kretschmann dann beim kleinen Partner nicht so als Vaterfigur hätte profilieren können.

Die Amtszeit der bisherigen grün-roten Regierung endet am 30. April. Am 11. Mai konstituiert sich der 16. Landtag von Baden-Württemberg. Kretschmann will sich am 12. Mai vom Parlament zum Minsterpräsidenten wählen lassen.