Jeweils einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Beiträge für den Gemeindekindergarten in Fischbach, den Kindergarten in Schabenhausen und die Kindervilla in Niedereschach zu erhöhen.
Einem regelrechten „Preiserhöhungsmarathon“ glich die jüngste Sitzung des Niedereschacher Gemeinderates. Dabei wurden nicht nur die Pachtpreise für die Landwirte erhöht, sondern auf der Grundlage der gemeinsamen Empfehlung der kommunalen Spitzenverbände Baden-Württemberg (Städtetag und Gemeindetag) sowie der Kirchenleitungen der Kirchen Baden-Württembergs, die Gebühren für den Gemeindekindergarten in Fischbach, den Kindergarten in Schabenhausen und die Kindervilla in Niedereschach.
In der Empfehlung zur Fortschreibung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2023/2024 werde laut Verwaltung angesichts der hohen Inflationsrate, die sich auf die Investitions- und Sachkosten sowie die Personalkosten auswirke, eine Erhöhung von 8,5 Prozent empfohlen. In dieser Erhöhung seien die genannten Kostensteigerungen teilweise berücksichtigt. Der Tarifabschluss vom April 2023 sei jedoch noch nicht einberechnet.
Ziel: Eltern bezahlen ein Fünftel
Bürgermeister Martin Ragg wies eingangs der Beratung darauf hin, dass die Kosten für die Kinderbetreuung in den zurückliegenden Jahren stark gestiegen seien. Zudem verwies er auf bestehende Rechtsansprüche auf einen Kindergartenplatz. „Niedereschach braucht sich in keiner Weise verstecken“, so der Bürgermeister, „wir haben bislang keine Warteliste und sogar eine funktionierende Krankheitsvertretung wie sie viele nicht haben“.
80 Prozent der im Kindergartenbereich entstehenden Kosten zahlen nach seinen Worten das Land und die Gemeinde. Es gehe also um die letzten 20 Prozent. Hier müsse es das Ziel sein, dass diese 20 Prozent die Eltern bezahlen. Bislang liege diese Zahl in Niedereschach bei 14 bis 16 Prozent. „Wir erreichen die Zielmarke also nicht“, so das Gemeindeoberhaupt.
Bei der aktuellen jährlichen Empfehlung der Spitzenverbände und der Kirchen komme der zurückliegende Tarifabschluss erst 2024 zum Tragen. Neu bei den jetzt zu fassenden Beschlüssen sei, dass die Gemeinde nach dem erfolgten Trägerwechsel vom Kindergartenverein Schabenhausen hin zur Stiftung Lernen Fördern Arbeiten (LFA) die Gemeinde nun auch die Beiträge am Kindergarten in Schabenhausen festzulegen habe. Details zu den jeweiligen Beschlussvorschlägen erläuterte Hauptamtsleiter Jürgen Lauer.
Räte haben gemischte Gefühle bei Entscheidung
Mit Blick auf die vorgeschlagenen Beitragserhöhungen sprach Gemeinderat Rüdiger Krachenfels von einem „Dilemma“. Weil aus seiner Sicht die Gemeinde in den kommenden Jahren ohnehin Probleme mit dem Haushalt bekommen werde, müsse man der Erhöhung letztlich zustimmen. Andererseits sei klar, dass mit Blick auf den „Reallohnverlust“ ausgerechnet Familien belastet werden, von denen die meisten wohl nicht zu den Spitzenverdienern gehören. Sein Ratskollege Michael Asal verwies darauf, dass man wohl erhöhen müsse. Sonst komme es später zu ähnlichen Preissprüngen wie zuvor bei der Verpachtung der gemeindeeigenen Flächen an die Landwirte.