Ausschuss will durch Schnelligkeit punkten: Pläne für Umfahrungen Hohenberg und Loßburg bei Bedarf fix und fertig aus Schublade ziehen.
Kreis Freudenstadt - Kein Geld und Personal für Straßenbauprojekte mit begrenzten Erfolgsaussichten? Der Regionalverband Nordschwarzwald will diese Haltung des Landes nicht einfach hinnehmen. Es geht darum, für drei Verkehrsprojekte im Kreis Freudenstadt zumindest theoretisch eine Chance zu erhalten.
Den Auftrag, im Verkehrsministerium in Stuttgart noch mal nachzuhaken, erteilte der Planungsausschuss des Regionalverbands seiner Geschäftsführung am Mittwoch. Thema der Runde, die in Sternenfels tagte, war der Bundesverkehrswegeplan.
Hintergrund: Die Region Nordschwarzwald und das Land kommen im neuen Programm zum Ausbau der Fernstraßen gut weg. Projekte wie die Hochbrücke Horb und der erste Freudenstädter Tunnel tragen jetzt den Vermerk "Vordringlicher Bedarf" und sollen in absehbarer Zeit realisiert werden. Wie berichtet, hat das Land mitgeteilt, dass diese Vorhaben alle Planungskräfte binden und für Projekte mit dem Vermerk "weiterer Bedarf" keine Kapazitäten vorhanden seien, selbst wenn sie Planungsrecht haben. Auf gut deutsch: Das Land will keine teuren Planungen anfertigen, selbst wenn es das bei einer Reihe von Projekten dürfte, nur damit sie in der Schublade liegen.
Pläne schnell aus der Schublade holen
Aus Sicht des Regionalverbands könnte das aber durchaus Sinn machen; nämlich für den Fall, dass man die Pläne schnell aus der Schulade holen kann. Konkret beträfe dies im Landkreis den zweiten Freudenstädter Tunnel Richtung Kniebis sowie die beiden Ortsumgehungen Loßburg und Horb-Hohenberg. "Am Ende des Tages wird der Bund nicht alle Vorhaben mit vordringlichem Bedarf umsetzen können, weil nicht alle klappen", so Verbandsdirektor Matthias Proske. Da das Geld aber da sein, könne plötzlich ein Vorhaben der zweiten Kategorie nach oben rutschen. Voraussetzung dafür, dann am Start zu sein, sei allerdings eine fertige Planung. "Es wäre fatal und blöde, wenn es daran scheitern würde", so Proske. Deshalb will der Verband im Ministerium insistieren. Das Land solle Geld und Personal aufstocken.
Weiteres Thema in Sternenfels war die Windkraft. Die geplante neue Konzentrationsfläche der Stadt Alpirsbach stieß auf Zustimmung, soll aber an die Pläne des Regionalverbands angepasst werden. Proske sagte, er sei sich "ziemlich sicher", dass es eine einvernehmliche Lösung geben werde.
Was den Teilregionalplan Windenergie des Regionalverbands betrifft, läuft diese Woche die Anhörungsfrist für Bürger aus. Behörden haben noch bis Ende Juni Zeit, sich zu den geplanten neuen Flächen zu äußern.
Laut Proske seien von Bürgern "zahlreiche Einwände" gekommen, viele davon nach dem "Floriansprinzip": Windkraft gerne, aber nicht vor der eigenen Haustür. "Das zieht sich durch viele Einwände durch", so der Direktor. Die Auswertung der Stellungnahmen sei frühestens im Oktober, möglicherweise auch erst im nächsten Jahr zu erwarten. "Gründlichkeit geht uns hier vor Schnelligkeit", so Proske.
Einverstanden ist der Ausschuss grundsätzlich auch mit dem Bebauungsplan Nahwärme Schopfloch. Appell an die Gemeinde: Sie soll die Gebäudehöhen dringend noch mal "kritisch überprüfen", vor allem den 25 Meter hohen Kamin für die Hackschnitzel-Feuerung.
