Freudenstadt

Gefahr totaler Überwachung in den Städten

von Schwarzwälder Bote

Die viel gepriesene "Smart City" mit schnellem Internet für alle sei in Wirklichkeit eine Infrastruktur zur Überwachung. Diese Behauptung stellte Peter Hensinger aus Stuttgart bei einer Veranstaltung in Freudenstadt auf.

Freudenstadt. Hensinger, der sich den Kampf gegen Mobilfunk zur Lebensaufgabe gemacht hat und beim Stuttgarter Verein Diagnose-Funk zuständig für das Ressort "Redaktion und Wissenschaft" ist, sprach bei einer .gemeinsamen Veranstaltung von BUND, Naturheilverein und Bürgerinitiative Mobilfunk im Freudenstädter Kurhaus zum Thema 5G-Ausbau und "Smart-City".

Mit "Smart City" würden die Städte zu total überwachten Zonen umgebaut, so Hensinger. Das Ziel sei, von jedem Bürger immer und in Echtzeit zu wissen, wo er sich befindet und was er tut. Die Transformation der Städte zu "Smart-Citys" einschließlich des Mobilfunkstandards 5G sei ein Hauptprojekt der Bundesregierung ohne Technikfolgenabschätzung und Prüfung der Auswirkungen auf Mensch, Tier und Umwelt.

Hensinger ging auf die IT-Unternehmerin Yvonne Hof­stetter ein, die in ihrem Buch "Das Ende der Demokratie" unter anderem schreibt: "Mit der Digitalisierung verwandeln wir unser Leben, privat wie beruflich, in einen Riesencomputer. Alles wird gemessen, gespeichert, analysiert und prognostiziert, um es anschließend zu steuern und zu optimieren."

In der Broschüre "Smart City Charta" der Bundesregierung stehe, dass es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen geben werde. Verhaltensbezogene Daten könnten Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen, betonte der Referent.

Energieverbrauch steigt

Nach den Worten von Hensinger strebt der Handel die Kundenüberwachung an. Mit den digitalen Profilen aller Bürger werde die Werbung personalisiert und immer neue Konsumwünsche geweckt. Der Energieverbrauch der geplanten "Smart Citys" werde explodieren. Außerdem wies Hensinger auf die geplante Vernetzung der Verkehrsangebote, einschließlich dem autonomen Fahren hin. Diese Totalvernetzung erfordere lückenlose Mobilfunknetze. Die Verseuchung der Umwelt mit elektromagnetischen Feldern, die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als möglicherweise Krebs erregend eingestuft werde, sei die Folge.

Ein Hinweis auf die Problematik von 5G, so Hensinger, sei, dass die Präsidentin des Bundesamts für Strahlenschutz, Inge Paulini, erkläre, dass der Ausbau der 5G-Netze auf jeden Fall so erfolgen sollte, dass sensible Orte wie Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser, erst einmal ausgenommen werden. Mit diesem Statement zu sensiblen Personen und Orten habe Paulini den Städten und Gemeinden eine wichtige Hilfestellung zur kommunalen Planung gegeben. Sowohl vom Bund als auch vom Land werde immer wieder von der Einbeziehung der Bevölkerung in diese Entscheidungen gesprochen, in Wirklichkeit werde jedoch der Bevölkerung das Fell über die Ohren gezogen, kritisierte Peter Hensinger.