Amts-Chef antwortet auf Kritik von FDP-Landtagsabgeordnetem: Land lässt Schienennetz nicht verlottern.
Kreis Freudenstadt - Das Verkehrsministerium in Stuttgart weist die Kritik des FDP-Landtagsabgeordneten Timm Kern (FDP) zurück, das Land lasse das Schienennetz verlottern.
Ministerialdirektor Uwe Lahl, Amtschef, kommentiert Kerns Aussagen so: "Der Vorwurf an das Verkehrsministerium, dieses setze sich nicht für eine leistungsfähige Infrastruktur ein, weil es keine Informationen zum Zustand des Netzes einhole, geht fehl." Das Engagement des Landes Baden-Württemberg für eine gute Infrastruktur sei sogar "außergewöhnlich hoch". So finanziere das Land auch den Ausbau von bundeseigenen Schienenwegen mit.
Informationen über den Zustand einzelner Bauwerke und Weichen ohne konkreten Anlass einzuholen, gehöre jedoch nicht zum Aufgabenbereich des Landes. "Die meisten Schienenwege gehören dem Bund, der auch für deren Instandhaltung zuständig ist." Der Landtagsabgeordnete Kern könne sich daher beim Bundesverkehrsministerium über den Zustand der Bahninfrastruktur informieren. "Und auch dazu, wann endlich die dringend notwendigen Investitionen getätigt werden", so Lahl.