Freudenstadt

An einigen Stellen heißt es: Runter vom Gas

von Hartmut Breitenreuter

Freudenstadt - Tempo 30 in der gesamten Freudenstädter Innenstadt? Noch ist es nicht so weit. Doch in einigen Bereichen vor Schulen und Kindergärten ist das bereits Realität. Mit der Lärmaktionsplanung könnten die Bereiche noch wesentlich ausgedehnt werden.

Der Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt (AIU) beschäftigte sich in seiner jüngsten Sitzung mal wieder mit Tempo 30 im Stadtgebiet. Anlass war eine Anfrage der SPD-Fraktion, inwieweit ihrem Antrag zur Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor Kindergärten, Schulen und Altenheimen, den sie bereits im vergangenen Jahr gestellt hatte, nachgekommen wurde. Einige Anordnungen von Tempo 30 seien bereits vorgenommen worden, erläuterte Oberbürgermeister Julian Osswald. Im Zuge der Lärmaktionsplanung werde man sich über weitere Bereiche unterhalten.

Christoph Gerber, Leiter des Baurechts- und Ordnungsamts, ging detailliert auf die bisherigen Maßnahmen ein. Er erinnerte dabei an die Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO), die im Dezember 2016 in Kraft trat und die es erleichtert, Tempo 30 auf Straßen des überörtlichen Verkehrs oder auf Vorfahrtsstraßen vor Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern oder ähnlichen Einrichtungen zu schaffen. Ergänzt wurde diese durch eine Änderung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur StVO.

Auf rechtliche Änderungen reagiert

Die Stadt habe auf diese rechtlichen Änderungen reagiert und inzwischen einige Tempo-30-Bereiche geschaffen und beschildert. Gerber nannte die Ludwig-Jahn-Straße im Bereich der Christophorus-Schule, die Verlängerung des Tempo-30-Bereichs von der Hartranft-Grundschule in der Bahnhofstraße bis zur Falkenrealschule, die Turnhallestraße im Bereich der Hartranft-Grundschule und die Schwarzwaldstraße am Waldorfkindergarten in Dietersweiler.

Stadtrat Friedrich Wolf (Freie Wähler) bemängelte, dass das Schild am Waldorfkindergarten nicht erkennbar sei. Dem widersprach aber Christoph Gerber. Er sicherte zu, weitere Bereiche im Stadtgebiet unter die Lupe zu nehmen, die für Tempo 30 in Frage kommen könnten.

OB Julian Osswald hob hervor, dass die Stadt in Sachen Fußgängerschutz ein gutes Stück vorangekommen sei. Die SPD-Fraktion als Antragsteller zeigte sich mit den bisherigen Maßnahmen einverstanden. Stadtrat Karl Müller forderte jedoch, den Bereich am Kindergarten der Lebenshilfe in der Hirschkopfstraße ebenfalls noch auszuweisen. Dieser sei bis jetzt außen vor.

Stadträtin Carola Broermann war der Meinung, wenn man gleich die ganze Stadt als Tempo-30-Bereich ausweisen würde, wäre das billiger, weil nicht so viele Schilder aufgestellt werden müssten. Das sei ein Thema der Lärmaktionsplanung, wiederholte der OB. Die Ausweisung von 30er-Bereichen an Gefahrenstellen sei ein anderes Handlungsfeld. Christoph Gerber erinnerte die Stadträte daran, dass als Regelgeschwindigkeit innerhalb von Ortschaften immer noch 50 Stundenkilometer gelten.