Epfendorf

Haushaltszwischenbericht wenig erfreulich

von Hans-Dieter Wagner

Zahlreiche Bürger begrüßte Bürgermeister Mark Prielipp zur Gemeinderatssitzung in Epfendorf – insbesondere wohl deshalb, weil "Elflein Logistics Europe" vorgestellt wurde. Aber auch andere Themen beschäftigten die Räte.

Epfendorf. Zu Beginn der Sitzung verpflichtete Bürgermeister Prielipp Johannes Sauter als Gemeinderat, da dieser nicht an der konstituierenden Sitzung des Gremiums teilnehmen konnte. Sauter wurde bei den Kommunalwahlen bereits zum siebten Mal in den Epfendorfer Gemeinderat gewählt und bekleidet dieses Amt seit nunmehr 30 Jahren. Der Bürgermeister überreichte Sauter als Anerkennung für dieses große und lange Engagement die Stele des Gemeindetags.

Bei der Bürgerfrageviertelstunde wurde angesprochen, dass der Verbindungsweg zwischen Trichtingen und Leidringen insbesondere für Radfahrer äußerst gefährlich sei. Prielipp teilte mit, dass dies bekannt sei und s man bereits ein Ingenieurbüro mit der Bestandserhebung beauftragt habe. Auch eine Verkehrsschau sei deshalb anberaumt, und das Thema werde zusätzlich im Gemeinderat diskutiert.

Nichtöffentliche Diskussion

Eine weitere Frage aus der Bürgerschaft bezog sich auf eine womögliche Schimmelbildung in der Schule und im Rathaus. Man habe den Eindruck, dass man den Gemeinderäten diesbezüglich einen Maulkorb verpasst habe, meinte der Bürger. Keiner äußere sich dazu. Prielipp erklärte, dass man Messungen vornehmen und das Thema in der nichtöffentlichen Sitzung behandeln werde. Die Öffentlichkeit werde auf jeden Fall zum Sachstand informiert.

Um die Frage eines Bürgers, weshalb die Straßenbeleuchtung morgens in den einzelnen Teilorten zu verschiedenen Zeiten eingeschaltet werde, will sich die Verwaltung kümmern.

Bedenken meldete ein anwesender Bürger in Sachen Rechtsform der Firma Elflein im Gewerbegebiet Schroten an. Hier sei eine Firma "Elflein E-Mobility Logistik Rottweil GmbH" im Handelsregister eingetragen, die eine Gewinnübetragung an das Unternehmen "Elflein Logistics Europe" vereinbart habe. Er habe nun den Verdacht, dass die Gewerbesteuern nicht nach Epfendorf, sondern an einen anderen Standort fließen würden. Der Bürgermeister leitete die Frage an den anwesenden Geschäftsführer der Firma Elflein weiter. Dieser bestätigte, dass die anfallenden Steuern zu 90 Prozent an die Gemeinde Epfendorf gehen würden.

Zusätzliche Sitzung

Nicht gerade erfreulich war der Haushaltszwischenbericht von Verena Ordowski. Entgegen der Prognosen aus der Steuerschätzung im Oktober vergangenen Jahres wurden in der Mai-Steuerschätzung die Zahlen nach unten angepasst, teilte sie mit. Insbesondere sei auch bei der Gemeinde Epfendorf nicht zu erwarten, dass der Ansatz der Gewerbesteuer im Haushaltsjahr 2019 erreicht werden könne. Bei den sonstigen Steuer- und Gebühreneinnahmen liege man aber in etwa im Rahmen der Planansätze.

Der Gemeindewald habe auch in diesem Jahr wieder mit dem hohen Käferaufkommen zu kämpfen – ebenso mit den daraus resultierenden Auswirkungen auf den Holzmarkt.  Im Bereich der Feuerwehr liege die Gemeinde innerhalb der Planansätze. Derzeit werde der Feuerwehrbedarfsplan für die Gemeinde erstellt. Mit den vom Kreis geplanten Glasfaseranschlüssen für die beiden Schulgebäude sei noch nicht begonnen worden, führte sie weiter aus.

Auch die Erschließung des Baugebietes Kronengarten werde in diesem Jahr nicht mehr angegangen, denn der Grunderwerb in diesem Bereich sei noch nicht abgeschlossen. Das Außenspielgerät für die Krippengruppe im Kindergarten in Harthausen wurde aufgestellt und der Brunnen in Harthausen beauftragt. Dieser müsse in diesem Jahr noch gesetzt werden. Derzeit habe man noch sechs freie Bauplätze zur Verfügung, welche die Gemeine kaufen könnte.

Bürgermeister Prielipp teilte weiter mit, dass demnächst die neue Homepage durch die Firma Hitcom vorgestellt werde. Auch das Konzept Bahnhofsgebäude soll präsentiert werden. Zudem wird es am 22. Oktober eine zusätzliche Gemeinderatssitzung geben.