Debatte um integrierte Leitstelle von Feuerwehr und DRK. Finanzierungsmodell ist unklar.
Enzkreis/Pforzheim - Doppelt gemoppelt ist vieles in der aktuellen Diskussion um den besten Weg hin zur integrierten Leitstelle für Feuerwehr und Deutsches Rotes Kreuz im Neubau der Stadtwerke Pforzheim im Brötzinger Tal.
Wo künftig die Einsätze der Rettungskräfte bei Unfällen, Bränden und medizinischen Notfällen zentral gesteuert werden sollen, da gibt es heute noch zwei Leitstellen. Eine in Pforzheims Hauptfeuerwache in der Habermehlstraße und die andere beim DRK in der Pforzheimer Kronprinzenstraße.
Weil es so wichtig ist, dass eine Leitstelle nicht ausfällt, muss aber auch die technische Infrastruktur wie Stromversorgung oder Datenleitungen doppelt vorhanden sein – was die Einrichtung teuer macht. Und in der Diskussion über diese Kosten haben Kreisräte nun zwei Mal die Erklärungen zur Finanzierung wegen offener Fragen zerpflückt.
Die Frage der Kosten beschäftigt derzeit diejenigen, die sie tragen. Das Rote Kreuz hat die Hälfte zu stemmen – über seine Kostenträger wie die Krankenkassen. Die Feuerwehr-Hälfte fällt an die Stadt Pforzheim (30 Prozent) und den Enzkreis (20 Prozent). Und im Kreistag ist die Erläuterung des Finanzierungskonzepts der Verwaltung schon zwei Mal zur Präzisierung zurückgegeben worden. Hinterfragt wird, warum die Finanzierung des Umbaus eines Stadtwerke Pforzheim (SWP)-Stockwerks samt Haustechnik für rund eine Million Euro über entsprechend hohe Mietzahlungen an die SWP abgewickelt wird – verbunden mit der Frage, wem die Technik dann eigentlich gehöre. Bislang ging es dabei noch nicht um Computer, Funk, Software oder Telefonanlagen, sondern um Leitungen, Kabel, Notstromaggregat oder Sicherheitstechnik. Das heißt, dass DRK, Stadt und Kreis dann noch einmal einen siebenstelligen Betrag für Kommunikationstechnik hinlegen.
Einige Kreisräte wie Thomas Knapp (SPD) oder Günter Bächle (CDU) überraschte diese Aussicht völlig. Erster Landesbeamter Wolfgang Herz dagegen verweist auf Vorlagen an die Kreisräte aus dem März, in denen er eine folgende EU-weite Ausschreibung der Leitstellentechnik anspreche. Allerdings warfen die damaligen Ausführungen so viele Fragen auf, dass FDP-Kreisrat Erik Schweickert mit seinem Nachhaken die jetzige Debatte losgetreten hatte.
Herz und der Pforzheimer Erste Bürgermeister Roger Heidt sehen einen Zusammenhang zwischen der langen Beschäftigung mit dem komplizierten Thema und der Schwierigkeit, das Ganze so darzustellen, dass nicht zu viel vorausgesetzt wird. Heidt lässt derzeit die Vorlagen an den Gemeinderat Pforzheim, der erst noch über das Finanzierungsmodell diskutieren und am 24. Juli beschließen soll, überarbeiten.
