Kommunales: Gemeinderat von Enzklösterle erkennt Jahresrechnung der Gemeindeverwaltung für 2017 an
Das Zahlenwerk des Jahres 2017 wurde in seinen Einzelheiten vorgetragen und durch Enzklösterles Rechnungsamtsleiterin Sarah Horn erläutert. Ohne Gegenstimmen wurde die Jahresrechnung seitens der Ratsmitglieder anerkannt.
Enzklösterle. Die Einwohnerzahl in Enzklösterle liegt aktuell bei 1218. Im Verwaltungshaushalt der Gemeinde entwickelten sich die Ausgaben in den vergangenen zehn Jahren stets nach oben, nicht zuletzt durch die tariflich bedingte Erhöhung der Personalkosten, aber auch dircj Telefon und Strom. 2017 schloss dieser Bereich mit 3 422 000 Euro, also rund 79 000 Euro über dem Plan in Einnahmen und Ausgaben ab. Demgegenüber reduzierte sich das Volumen des Vermögenshaushaltes um rund 89 000 auf 1,2 Millionen in Einnahmen und Ausgaben. Das Gesamthaushaltsvolumen betrug 4 627 554 Euro und damit knapp 10 000 Euro weniger als veranschlagt.
Sarah Horn nannte die Sanierung des Feuerwehrhauses, aber auch Straßen- und Abwassermaßnahmen sowie den Erwerb von Fahrzeugen für den Bauhof im Investitionsbereich, die in den Jahren ab 2015 zu einem Anstieg der Ausgaben führten.
Sie ging auf die Einnahmequellen der Gemeinde ein. Hiernach fielen die Einnahmen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs niedriger aus als im Vorjahr. Auch die Schlüsselzuweisungen sind gegenüber 2016 deutlich zurückgegangen. Die schwankenden Gewerbesteuereinnahmen lagen um rund 82 000 Euro über den veranschlagten 190 000 Euro und der Einkommensteueranteil fiel um rund 33 000 Euro höher aus als im Haushaltsplan veranschlagt.
Die von der Gemeinde zu zahlende Kreisumlage ist trotz gesunkener Hebesätze (28,3 Prozent) in den vergangenen zehn Jahren von 237 000 auf aktuell 390 000 Euro gestiegen.
Ansätze übertroffen
Insgesamt, so das Fazit der Rechnungsamtsleiterin, wurden die Haushaltsansätze teils übertroffen worden und hätten das Jahresergebnis gegenüber dem Planansatz verbessert. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank auf 2118 Euro je Einwohner.
Im Jahr 2017 mussten aus der Rücklage 47 900 Euro zur Deckung eines Fehlbetrages und damit zum Ausgleich des Haushalts entnommen werden. Die zum Jahresende vorhandene Rücklage liegt nunmehr mit 65 071,49 Euro nur knapp über der erforderlichen Mindestrücklage, die zwei Prozent vom Volumen des Verwaltungshaushaltes im Schnitt der Jahre 2014 bis 2016 beträgt (64 913 Euro).
Ratsmitglied Sebastian Frey sah die Entwicklung sehr kritisch und war der Auffassung,, dass die Verwaltung im Verwaltungshaushalt sparen müsse, um ihren Verpflichtungen nachzukommen. Ein finanzieller Spielraum sei aus seiner Sicht nicht vorhanden, da lediglich die Mindestrücklage existiere.
Horn betonte, dass die Rücklage in der Vergangenheit immer "auf Kante" war und 2017 durch die stark zurückgegangenen Finanzausgleichszahlungen einen Tiefpunkt hatte.
Gemeinderat Steffen Frey verwies darauf, dass ab 2019 mit der Einführung der Doppik auch die Abschreibungen erwirtschaftet werden müssten. Er war der Auffassung, dass die Gemeinde in den vergangenen fünf bis acht Jahren "auf zu großem Fuß" gelebt habe und kritisierte ebenfalls die aus seiner Sicht nicht nachhaltige Haushaltsführung in den vergangenen Jahren – trotz hoher Einnahmen.
In diesem Zusammenhang verwies Bürgermeisterin Petra Nych darauf, dass Ansätze im Haushaltsplan noch lange keine investiven Ausgaben nach sich ziehen müssten. "Gemacht wird nur, was gemacht werden muss", so Nych. Der Breitbandausbau sei zwingend erforderlich und bezüglich der Verschuldung stehe sie in ständigem Dialog mit dem Landratsamt. Sie zeigte sich erfreut über den Haushalt und die dargestellte Jahresrechnung. Er sei besser ausgefallen als geplant und erwartet. Im Übrigen werde man dem neuen Gemeinderat im kommenden Jahr einen halbwegs fertigen Breitbandausbau übergeben können. Und den getätigten Ausgaben stünden vorhandene Investitionen in Infrastruktur gegenüber.
Ratsmitglied Alexander Kolb betonte in diesem Zusammenhang, dass die Gemeinde einen vollbelegten Kindergarten mit einer Warteliste vorweisen könne. Das zeige, so Kolb, dass gut investiert worden sei, was auch für den Breitbandausbau gelte. "Hier wurde maßvoll investiert und wir tun, was geht", so seine Worte.
Auch Jürgen Girrbach sah die sinnvoll getätigten Investitionen in die Infrastruktur, die alle gut durchdacht seien. Im Breitbandausbau sah er das Problem in der hohen Tilgung bei den Krediten.
Steffen Frey hakte nochmals nach und konkretisierte seinen Einsparungsvorschlag im Verwaltungshaushalt dahingehend, dass er "schlanker" gemacht werden sollte. "Das", so Bürgermeisterin Nych, "stehe auf der Agenda der anstehenden Klausurtagung."