Bernhard Waidele tritt seine dritte Amtszeit als Bürgermeister in Bad Rippoldsau-Schapbach an. Die Doppelgemeinde hat ein ambitioniertes Aufgabenpaket für die Zukunft geschnürt. Doch an einigen Stellen auf dem Weg liegen Steine, die es aus dem Weg zu räumen gilt.
Im Interview spricht Bürgermeister Bernhard Waidele offen darüber, was die Entwicklung der Doppelgemeinde ausgebremst hat, wieso die Erschließung des „Schlifflochs“ seine Vision ist und was das neue Baugebiet „Polderberg“ attraktiv macht.
Sie gehen in Ihre dritte Amtszeit – was ist gut gelaufen, was eher weniger?
Eine wirklich informative Betrachtung der vergangenen 16 Jahre würde aufgrund der Anzahl und der Komplexität der Projekte den Rahmen des Interviews sprengen. Deshalb nenne ich schlaglichtartig die erfolgreiche Ansiedlung vom Alternativen Wolf- und Bärenpark im Wolftal. Weiterhin gelungen ist die Sanierung unseres Freibads, das nur unter Generierung erheblicher Fördermittel möglich war. Eine aus meiner Sicht klare Fehlentscheidung war die Ablehnung von drei möglichen Windkraftanlagen auf Schenkenzeller Gemarkung. Auch das nicht Weiterverfolgen der Umsetzung der Nahwärme 2016 hat die Gemeinde ausgebremst. Eine Geschichte für sich ist der Ausbau des bisherigen Wanderwegs zum Wolftal-Erlebnis-Radweg, der seit drei Jahren infolge bürokratischer Hürden vor sich hin dümpelt. Für mich persönlich enttäuschend waren Dienstaufsichtsbeschwerden, die ich bis heute nicht nachvollziehen kann – ich bin seit 34 Jahren mit Herzblut in der Kommunalpolitik unserer Doppelgemeinde dabei.
Der Aufgabenkatalog der Doppelgemeinde ist ambitioniert. Wo setzen Sie die Schwerpunkte?
Ganz oben auf der Agenda steht die Entscheidung über die Zukunft des Kindergartens St. Cyriak. Unter den Nägeln brennt auch der Ausbau der IT-Infrastruktur. Besonderes Augenmerk wird auf den Erhalt der Dorfgastronomie gelegt. Weiterhin sind die Nahwärmeversorgung und der Erwerb von geeigneten Grundstücken für den Bau eines möglichen Blaulichtzentrums in Bad Rippoldsau mit den Johannitern und der Feuerwehr zu nennen. Das ist die Kurzfassung einer langen Liste, auf der alles wichtig ist für die zukunftsorientierte Entwicklung unserer Kommune.
Wie schätzen Sie das Gelingen dieser Vorhaben angesichts der knappen Gemeindekasse ein und wo endet der Handlungsspielraum der Kommune?
Bad Rippoldsau-Schapbach ist eine weitläufige Flächengemeinde mit nahezu 50 Kilometern Gemeindeverbindungsstraßen – ohne Kreisstraße und mit einem Waldanteil von fast 94 Prozent. Wie alle strukturschwachen ländlichen Kommunen sind wir auf wohlwollende Förderung von Land und Bund angewiesen. Sind deren Steuereinnahmen rückläufig, spüren wir das als Erste. Gleichzeitig ist ein ausgeglichener Haushalt vorzulegen, was infolge zunehmender Aufgaben und Pflichten schwieriger werden wird.
In den vergangenen Jahren bestimmte die Konsolidierung der Gemeindefinanzen die Haushalte. Wie bewerten Sie die Lage heute?
Die ersten zehn Jahre meiner Amtszeit waren hart, das stimmt. Dank sprudelnder Steuerquellen und Berücksichtigung in der Flächen- und Bevölkerungsdichte im kommunalen Finanzausgleich war eine deutliche Verbesserung zu verzeichnen. Das trübt sich meiner Meinung nach wieder ein, denn der Konjunkturmotor stottert und den Kommunen werden wie gesagt mehr Aufgaben auferlegt.
Kein Prestigeprojekt, aber unumgänglich ist das Problemfeld der Instandhaltung der ober- und unterirdischen Infrastruktur. Wie ist die Lage?
Soweit unsere beschränkten finanziellen Mittel es zulassen, wird die Infrastruktur erhalten und verbessert.
Gibt es so etwas wie eine Blackout-Vorsorge?
Nein. Da heißt es, mit dem erforderlichen Augenmaß die Weichen rechtzeitig zu stellen, damit es gar nicht erst zu einem Blackout kommt.
Beim Orts-Check des Schwarzwälder Boten landete Bad Rippoldsau-Schapbach im Vergleich mit anderen Kreisgemeinden auf den hinteren Plätzen. Was muss Ihrer Meinung nach passieren, um besser abzuschneiden im Ranking?
Das dargestellte Meinungsbild entspricht nicht der Wahrnehmung von Verwaltung und Gemeinderat. Wir haben gemessen an unserer Einwohnerzahl viele Attraktionen, die andere Gemeinden unserer Größe nicht mehr anbieten können. Wir können uns über viele positive Rückmeldungen von außerhalb freuen. Die Frage ist auch, ob die begrenzte Teilnehmerzahl der Umfrage wirklich die Auffassung der gesamten Einwohnerschaft repräsentiert.
Bundestagsabgeordneter Klaus Mack (CDU) prognostizierte beim Neujahrsempfang dem ländlichen Raum eine große Zukunft. Probleme sah er in der Konkurrenz um die Fläche hinsichtlich der Interessenlage von Naturschutz, Gewerbefläche und Baugebiet der Einwohner. Wie könnte die Doppelgemeinde profitieren?
Wir haben keine geeigneten Flächen für ein interessantes Gewerbegebiet und den Nachteil, weit weg von wichtigen Verkehrsadern zu liegen. Das aber kann ein großer Vorteil für Wohngemeinden sein. Mit dem tollen Baugebiet „Polderberg“ bieten wir jungen Menschen und Familien ein Leben in einem intakten Naturparadies. Meiner Meinung nach entwickeln sich die inflationären Tendenzen und enormen Preiserhöhungen in absehbarer Zeit wieder in geordneten Bahnen. Eine Zeit geht und eine andere Zeit wird kommen.
Worauf freuen Sie sich am meisten in Bezug auf Ihre Arbeit in den kommenden acht Jahren? Was sind Ihre Visionen?
Die genannten Vorhaben sind mit gewissen Visionen verbunden, weil die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen in den kommenden acht Jahren voraussichtlich nicht zu bewältigen sind. Überbordende Bürokratie sowie die Auseinandersetzung mit nicht mehr nachvollziehbaren Gesetzes- und Verwaltungsvorschriften helfen nicht gerade. Eine Vision möchte ich dennoch nennen: Die Erschließung des „Schlifflochs“ in einmalig unberührter Natur zur Glaswald-Klamm. Das naturtouristische Kleinod wäre Teil des Premium-Wanderwegs Richtung Kupferberg.