Breitbandnetz: Gemeinderat gibt grünes Licht für Förderantragsstellungen / Fachleute erklären Modalitäten
Beim fünfstufigen Breitbandausbau soll sich die Stadt Dornstetten laut Gemeinderatsbeschluss vom Dienstagabend vorerst auf die Ausbaustufen eins und zwei mit einem Investitionsvolumen von 3,8 Millionen Euro konzentrieren – vor allem wegen des beträchtlichen Eigenanteils.
Dornstetten. Bereits im Februar hatte der Rat generell einem großflächigem Breitbandausbau zugestimmt (wir berichteten). Dabei hatte das Gremium die sogenannte funktionelle Mitverlegung von Leerrohren, bezogen auf die Leerrohr-Infrastruktur Backbone im Landkreis Freudenstadt, mit Kosten von rund 1,1 Millionen Euro in der Gesamtstadt als sinnvoll angesehen. Die Gelder seien, so hieß es, im laufenden Haushaltsjahr eingestellt. Die Gesamtkosten waren mit etwa 10,8 Millionen Euro für die kommenden zehn Jahre beziffert worden. Ein Experte hatte damals zudem Fördermöglichkeiten vorgestellt.
Jetzt waren wiederum zwei Fachleute der Firma Firma Rala NGN Germany aus Rodgau zugegen. Senior-Projektmanager Uwe Beyer erläuterte Modalitäten für eventuelle Förderungen in den einzelnen Ausbaustufen. Er riet zugleich generell zu einer zügigen Antragsstellung. Man warte am besten jeweils die vorläufige Genehmigung der Fördergelder ab und schreibe dann gemeinsame oder zusammenliegende Vorhaben aus.
Insgesamt, so der Experte, sei es mit Blick auf den Ist-Stand in Sachen Breitbandversorgung unter anderem positiv, dass Dornstetten nur in Randlagen unterversorgt sei, was den privaten Bedarf angeht. Hier sei eine Förderung in Kombination aus Bundes- und Landesmitteln zu je 50 Prozent möglich, die Förderquote betrage 90 Prozent. Allerdings sei nur eine "FttB-Förderung" möglich. Fttb bedeutet im Fachjargon "Fibre to the Building", also Glasfaser bis direkt ans Haus – nicht hinein, aber auch nicht nur bis zum Straßenrand davor.
Insgesamt wird beim Breitbandausbau zwischen fünf Stufen unterschieden, vom einfachsten Fall Kabel-TV bis zum optimalen Fall der Glasfaserverlegung direkt bis ins Haus. Für die verschiedenen Glasfaser-Netzarchitekturen gibt es unterschiedliche Übertragungstechniken und -systeme, die die Entfernung zwischen Vermittlungsstelle und Teilnehmeranschluss mit einer entsprechenden Kombination aus Glasfaser- und Kupferkabel überbrücken.
Im Detail zu den jetzigen zwei anvisierten Ausbaustufen: Der Eigenanteil bei Stufe eins für die Stadt Dornstetten liegt bei 1,2 von insgesamt 1,5 Millionen Euro, sodass hier 300 000 Euro an Fördergeldern beantragt werden müssen. Diese Ausbaustufe umfasst die Anbindung "4.POP", den Beilauf Backbone (die Grundschulen Hallwangen und Dornstetten liegen im Beilauf) und Sonderanschlusspunkte. Hinter Letzteren verbirgt sich die Teilerschließung von Verteilerclustern mit besonderen Nachfragern (hier unter anderem Selbstständige und eine onkologische Fachklinik).
Mit den Arbeiten der Erstellung des Beilaufs zum Backbone-Netz soll die Firma Netze BW beauftragt werden; derzeit wartet die Stadt auf ein Angebot. Das Beantragen von Fördergeldern muss zuvor erfolgen. Ein Teil der Arbeiten ist förderfähig.
Stadt wird Netz nicht selbst betreiben
Die zweite Ausbaustufe schlägt mit einem Eigenanteil von 1,4 Millionen Euro zu Buche, wobei die Gesamtsumme sich hier auf 2,3 Millionen Euro beläuft. Somit sind 900 000 Euro an Fördergeldern zu beantragen. Diese Stufe umfasst zum einen sogenannte Weiße Flecken, innerhalb derer die Einwohner kein DSL erhalten und sich noch immer per Modem oder ISDN ins Internet einwählen müssen. Zum anderen sind in dieser zweiten Ausbaustufe Gewerbegebiete und Schulen gemeint – hier geht es zum Beispiel in Teilbereichen um die Eichenäckerschule, die Grundschule Aach sowie Realschule und Gymnasium.
Im Gemeinderat gab es noch reichlich Verunsicherung. Bürgermeister-Stellvertreterin Ilona Costantino (FW/CDU) lobte jedoch, dass die jetzigen Erläuterungen und Bebilderungen der Fachleute aufschlussreicher seien als jene im Februar. Christoph Mannheimer (FW/CDU) fragte, ob nach dem Ausbau alles an eine Betreiberfirma übergeben werde oder die Stadt mit Stadtwerken als Betreiber fungieren könne. Letzterem erteilte Bürgermeister Bernhard Haas recht energisch eine Absage. Haas verwies zudem auf die hohe Bedeutung des Breitbandausbaus, insbesondere auch für die Gewerbebetriebe.
Die Frage von Joachim Kumm (SPD), ob die jetzigen Neubaugebiete auch förderfähig seien, beantwortete Uwe Beyer wiederum mit einem klaren Nein; dort sei ja schließlich noch kein Bedarf zu benennen. Karlheinz Raisch (FW/CDU) schließlich wollte, unter Hinweis auf an ihn herangetragene Fragen aus der Bevölkerung, den Zusammenhang zwischen Breitbandversorgung und der Einführung des 5G-Mobilfunknetzes geklärt wissen. Könne so das eventuell strahlenträchtige 5G-Netz verhindert werden? Das jedoch schien den Diskussionsrahmen zu sprengen. Dieses Thema wurde nicht weiter vertieft.
Der Gemeinderat beschloss, die Firma Rala damit zu beauftragen, Fördergelder in Höhe von 1,2 Millionen Euro für die ersten zwei Ausbaustufen zu beantragen.
