Finanzplanung: Mehrbelastung von rund 5,6 Millionen Euro
Dornstetten (str). "Der Schuldenstand wird sich den in den nächsten Jahren erhöhen." Mit diesen Worten eröffnete Kämmerer Jochen Köhler in der jüngsten Sitzung des Dornstetter Gemeinderats seinen Beitrag zur aktuellen Haushaltslage.
Zu dem Zeitpunkt, als der Haushaltplan beschlossen worden sei – am 9. April – seien die vorab genannten Punkte noch nicht bekannt gewesen. Somit hätten sie nicht in die mittelfristige Finanzplanung miteinfließen können, erklärte Köhler. Für eine komplette Übersicht über die Haushaltslage sei es aber wiederum derzeit noch zu früh.
Vier Projekte wirken sich besonders aus
Laut Köhler belasten vier Maßnahmen besonders die mittelfristigen Planungen in Höhe von etwa 5,6 Millionen Euro. Ohne zu wissen, was noch komme, ergebe sich nach heutigem Stand auf Ende Dezember 2022 ein Schuldenstand von rund 6,35 Millionen Euro. Bislang sei man von rund 750 000 Euro ausgegangen.
Köhler sprach aber auch von einer Normalisierung der Lage. Davon gehe man derzeit zumindest aus, auch mit Blick auf die neuesten Steuerschätzungen des Bundes, wonach die bisher angenommenen Erhöhungen bei den Steuereinnahmen deutlich zurückgenommen werden.
Im Detail ist laut Köhler zum einen in Sachen Bahnhaltepunkte, Park-and-Ride-Anlagen sowie Bahnübergang Aach mit Mehrkosten in Höhe von rund 500 000 Euro zu rechnen. Diese seien im Haushalt 2020 zu finanzieren.
Zum anderen werde ein beantragter Bundeszuschuss von rund 2,3 Millionen Euro für die Sanierung der Stadthalle, so mittelfristig eingeplant für 2020 und 2021, nicht gewährt. Man müsse nun überlegen, so Bürgermeister Bernhard Haas, was stattdessen zu tun sei. Eine Neuauflage des Förderprogramms sei derzeit nicht in Sicht.
Mehrkosten von etwa 800 000 Euro kämen, so Köhler weiter, beim Neubau des Kindergartens Hallwangen auf die Gemeinde zu. Diese müssten in 2020 im Haushaltsplan finanziert werden. 2018 und 2019 seien insgesamt rund 2,5 Millionen Euro für das Projekt eingeplant. Durch eine Vergrößerung des Neubaus – Abbruch des alten Kindergartens, Außenspielbereich, Möblierung – entstünden nun aber Gesamtkosten von rund 3,3 Millionen Euro.
In der mittelfristigen Finanzplanung seien zudem in den Jahren 2020 und 2021 rund zwei Millionen Euro für einen Kindergarten vorgesehen. Aufgrund der beschlossenen Bedarfsplanung müssten aber zwei neue Kindergärten gebaut werden. "Kostenschätzungen liegen bisher nicht vor", so der Kämmerer. Allerdings gehe man von Mehrkosten von rund zwei Millionen Euro aus.
Was die Gewerbesteuer betrifft, so sprach Köhler für den Haushaltsplan 2019 von fünf Millionen Euro. Der aktuelle Veranlagungsstand belaufe sich auf 5,4 Millionen Euro, also mehr.
