Die Raiffeisenstraße und andere Verkehrswege in Dormettingen sollen in diesem Jahr saniert werden. Fotos: Visel Foto: Schwarzwälder Bote

Kommunales: Gewerbesteuereinnahme in Dormettingen fallen geringer als üblich aus / Halle und Straßen

Eine ganze Reihe von Projekten sieht der Vermögenshaushalt der Gemeinde Dormettingen ind diesem Jahr vor. Die Maßnahmen reichen von der Innensanierung der Mehrzweckhalle bis zur Vermögensumlage Kläranlage.

Dormettingen. Wie berichtet, hat der Haushalt ein Volumen von rund drei Millionen Euro, eine Million Euro entfällt dabei auf den Vermögenshaushalt, über den die Investitionen der Gemeinde abgerechnet werden.

Wie Jennifer Armbruster vom Verwaltungsverband und Bürgermeister Anton Müller dem Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung darlegten, konnte der Haushalt 2017 besser abgeschlossen werden als gedacht.

Ging man zunächst von einer Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt aus, konnte letztlich im laufenden Geschäft noch ein Gewinn erwirtschaftet werden, sodass dem Vermögenshalt an die 60 000 Euro zugewiesen werden können.

Dies liegt laut Armbruster vor allem "am Erbe Eppler, das vereinnahmt werden konnte". Daher müsse auch aus der Rücklage weniger Geld entnommen werden als geplant: statt 781 900 Euro nunmehr 310 000 Euro.

Für das laufende Haushaltsjahr 2018 gehen Müller und Armbruster von einer Gewerbesteuereinnahme von nur 340 000 Euro aus, da hohe Gewerbesteuerrückzahlungen zu tätigen seien. In der Regel liege die Gewerbesteueraufkommen bei mehr als 400 000 Euro, in guten Jahren sogar bei rund 600 000 Euro.

Mehreinnahmen gibt es laut Bürgermeister Anton Müller dagegen bei der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer, bei den Schlüsselzuweisungen und der Investitionspauschale mit 170 000 Euro gegenüber den Planansätzen. Geringer fallen zudem die Ausgaben bei der Finanzausgleichs- und Kreisumlage aus.

Aufgrund von Mehrausgaben bei den Personalkosten und den geringeren Einnahmen bei der Gewerbesteuer geht die Gemeindeverwaltung davon aus, dass im Verwaltungshaushalt eine Deckungslücke von rund 350 000 Euro entstehen wird, die über den Vermögenshaushalt ausgeglichen werden muss.

Der Dormettinger Investitionshaushalt weist ein Volumen von knapp über einer Million Euro aus. Den Löwenanteil dieser Mittel verschlingt die Innensanierung der Mehrzweckhalle mit 440 000 Euro. Die Gemeinde rechnet dabei mit Mitteln aus dem Ausgleichstock in Höhe von 264 000 Euro.

100 000 Euro stehen nun für die Straßensanierung in der Gemeinde parat, nachdem Andreas Koch eine Erhöhung der Mittel beantragt hatte. Vorgesehen waren 70 000 Euro für die Sanierung der Raiffeisenstraße beim Lebensmittelmarkt. Allerdings soll der nun eingestellte Betrag nicht ausschließlich für diese Straße verwendet werden.

10 000 Euro wird die Straßenbeleuchtung zum SchieferErlebnis kosten, 40 000 Euro sind für die Druckleitung vom SchieferErlebnis eingestellt und weitere 10 000 Euro für Spielgeräte auf dem Parkgelände und den Anschluss des Open-Air-Geländes ans Glasfasernetz. Saniert werden soll in diesem Jahr auch der Außenbereich des Kindergartens für 10 000 Euro. Weitere 20 000 Euro stehen für das Dorfentwicklungskonzept zur Verfügung.

Die Gemeindeverwaltung geht davon aus, dass zum Ausgleich des Vermögenshaushalts eine Entnahme aus der Rücklage von 434 000 Euro nötig sein wird. Eine Kreditaufnahme ist nicht geplant.