Generationenwechsel: Vorsitzende startet in letzte Amtszeit / Jarsumbek: "Wir erleben schwierige Zeiten"
Bei der GUB wird der Generationswechsel eingeläutet. Claudia Weishaar, seit fast 15 Jahren die umtriebige Vorsitzende bei der Gemeinschaft Unabhängiger Bürger, kündigte am Freitagabend ihre letzte Wahlperiode an der Spitze der Unabhängigen an.
Von Manfred Beathalter
Donaueschingen. "Das ist ein wichtiges Signal nach außen", begründete sie ihren Schritt bei der Hauptversammlung im Hotel Hirschen. Sie will das Amt in jüngere Hände legen, wurde von den 20 Teilnehmern der Sitzung aber einstimmig im Amt der Vorsitzenden bestätigt. Petra Mietz wurde erneut als Beauftragte für Öffentlichkeitsarbeit gewählt, Melanie Winker als Kassenwartin, Hanno Peter und Günter Schick als Beisitzer, Gisela Langner und Tobias Mauz wurden als Kassenprüfer bestätigt.
Die anstehende Sanierung des Bahnhofs, die nach drei Jahren abgeschlossenen Arbeiten im neu gestalteten Residenzviertel und die derzeit rund 2300 Flüchtlinge auf dem einstigen Areal der französischen Garnison beschäftigten die GUB. Claudia Weishaar erinnerte an das erfolgreiche Drachenfest, bei dem erstmals nahezu 50 Flüchtlingskinder dabei waren. "Das hat uns ganz schön ins Schwitzen gebracht", gestand sie ein, "der Ansturm hat uns fast überfordert, die Kinder haben aber richtig geschwärmt."
GUB-Fraktionssprecherin Claudia Jarsumbek beleuchtete kommunalpolitische Brennpunkte in Donaueschingen. "Wir erleben gerade sehr schwierige Zeiten", gestand sie: Im Konversionsgebiet der ehemaligen Kaserne sei der Gemeinderat wegen der Flüchtlingskrise derzeit ohne Kompetenz, "wir können nicht reagieren und haben da wenig zu sagen", bedauert Jarsumbek. Beim städtischen Haushalt "geht es uns gut", die Einnahmen hätten ein "Spitzenniveau", der Kernhaushalt sei schuldenfrei. Damit dies so bleibt, spricht sich die GUB gegen Kreditaufnahmen aus. "Große Projekte können wir nicht schultern, allenfalls Investitionen, die uns vorwärts bringen".
Kommendes Jahr solle endlich der Irmapark als Mehrgenerationenpark umgesetzt werden. Außerdem müsse die Chance zur Sanierung des Schwimmbads ergriffen werden, da es Zuschüsse vom Bund dafür gebe. "Donaueschingen kann sich aber keine Realschule für 20 Millionen leisten, das kann nur mit Zuschüssen gehen". An den Kosten für die Bahnhofsanierung müsse sich die Stadt ebenso beteiligen wie auch an der Breitbandverkabelung, die mit 800 000 Euro aus dem Haushalt bezuschusst werden müsste. Jarsumbek begrüßte das für 2017 vorgesehene neue Stadtbuskonzept als "ganz tolle Sache", auch wenn ein Defizit von 200 000 Euro aufgefangen werden müsse.