Kommunales: Bei Krisenlagen übernehmen Stäbe das Ruder / Bürgerinfos unabdingbar / App Nina im Einsatz
Straßburg liegt zwei Autostunden weg. Der Anschlag beim Weihnachtsmarkt liegt erst eine Woche zurück. Terrorranschläge gehören leider zu unserer Lebenswelt.
Donaueschingen (wur). Wo sie geschehen, lösen die Behörden Katastrophenalarm aus. Dabei sind Großschadensereignisse wie ein verheerender Brand, ein schwerer Unfall mit mehreren Fahrzeugen oder ein Chemie-Zwischenfall per Definition noch keine Katastrophe. Und doch bringen sie ein Unmaß an persönlichem Leid mit sich und die "Blaulicht"-Aktiven an ihre Leistungsgrenzen.
An diesem Punkt kommt die Stadt ins Spiel. "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht", sagt Andreas Dereck, Amtsleiter Öffentliche Ordnung in der Stadtverwaltung. Neu justiert wurde zuletzt die Vorbereitung auf das, was nie kommen soll, aber auch der Umgang mit Medien und Bürgern, wenn es um die Weitergabe von Informationen geht.
Die Stabsdienstordnung: "Wir sind die Verwaltung", sagt Dereck. Entscheidungen treffen im Schadensfall die Kräfte draußen im Einsatz: Polizei, Feuerwehr, Technisches Hilfswerk (THW), Rotes Kreuz oder Johanniter Unfallhilfe; Helfer die Dereck durchaus respektvoll als "Blaulichter" zusammenfasst. Die Stadt organisiert den Hintergrund und stellt die Strukturen. Wo werden Evakuierte untergebracht, wo können Einsatzfahrzeuge abgestellt werden, wie werden Helfer verpflegt? Wie wird die Bevölkerung auf dem Laufenden gehalten? In diesem Moment schaltet die Verwaltung auf Krisenmodus.
Während die eigentlichen Aufgaben der Kommunalverwaltung ruhen, beginnen vier Stäbe mit ihrer Arbeit: im Dreischichtbetrieb rund um die Uhr. Angefangen beim Stab 1 "Innere Verwaltung", der Personal und Geräte für den Minimal-Verwaltungsbetrieb vorhält, gefolgt vom Stab 2 "Lage", der den aktuellen Sachstand sowie bisherige Handlungen akribisch dokumentiert, und der Stab 4 "Ordnungsamt". Dieser ist zuständig für Evakuierungen, Straßensperrungen und Umleitungen und hält dazu besonderen Kontakt zu Polizei und THW. Bei Bedarf können Stäbe zu den Themenbereichen Kindergarten/Schule sowie zur Wirtschaft installiert werden. Festgelegt ist das in der Stabsdienstordnung.
Die Öffentlichkeitsarbeit: Der personell stärkste Stab bildet die Öffentlichkeitsarbeit. "Infopflicht und Medienpflege haben wir stark ausgebaut", sagt Dereck zum Stab 3. Das beginnt bei den nicht weniger als neun Mitarbeiterinnen, die sich an den drei Bürgertelefonen abwechseln. Aber auch die Stadthomepage und die Warn-App zu pflegen, Medienanfragen zu bedienen oder Pressekonferenzen zu organisieren gehört zu den Abläufen, die geübt werden müssen. Wer etwa das Bürgertelefon bediene, brauche, je nachdem wie nah der Anrufer an den Ereignissen hängt, viel Fingerspitzengefühl. Öffentlichkeitsarbeit im Krisenfall muss im Bürgersinn funktionieren. "Den Leuten ist klar, dass schnell etwas passieren kann", sagt Dereck und erinnert an eine Situation in diesem Sommer: In Grüningen wehte eine Sturmböe ein fest verankertes Zelt vom Vorplatz des FC-Vereinsheims auf den Hartplatz. Nicht auszudenken, wenn Menschen an den Bierbänken gesessen hätten. "Die Bürger wollen heute auch mehr wissen als früher", ergänzt Dereck und kommt auf die Sirenen-Diskussion zu sprechen: Diese wurden nach dem Kalten Krieg außer Betrieb genommen. Kommunen, die weiter auf diese Alarmierung setzen wollten, bekamen die Geräte kostenlos ausgehändigt. Donaueschingen verzichtete. "Keiner weiß doch noch, was die Signale bedeuten", sagt Dereck. Und das Nichtwissen führt dann wahlweise zu Verärgerung oder Besorgnis.
Vorbeugung durch Pläne: Der Ernstfall tritt immer anders ein, als man ihn erwartet. Ein ganzes Schrankbrett voller Aktenordner widmet sich in Derecks Büro dem Thema Alarmierung und Katastrophenschutz. Für die Problematik Stromausfall gibt es ein ganzes Handbuch vom Land. "Fällt der Strom aus, bringt das alles durcheinander", so Dereck. Keine Tankstelle kann Benzin abgeben, keine Ladenkasse kann abrechnen, daheim ist alles dunkel und das Smartphone ist außer Betrieb. Zonen mit Notstromaggregaten – Feuerwehrhäuser, Klinikum oder Rathaus – werden zu Inseln von Licht und Information. "Wir decken so ziemlich alle Lebensbereiche ab", sagt Dereck und zeigt eine Liste mit verschiedenen Plänen. Angefangen beim Evakuierungsplan, der mit Weitblick (etwa bei einer Bombenentschärfung) oder bei einem Unglück sehr schnell ablaufen muss. Oder die Vorgehensweise, wenn die Trinkwasserversorgung gefährdet ist, Hochwasser droht, eine Tierseuche ausbricht, Umweltschäden vorliegen oder bei einem Massenanfall von Verletzten (MANF) eine Vielzahl von Personen versorgt werden muss. Selbst die Verantwortung bei Straßenverunreinigungen oder ein Plan, wenn es beim Wolterdinger Becken zu Problemen kommt, sind hinterlegt.
Gemeinsames Üben: Mindestens einmal im Jahr soll die Stadt gemeinsam mit dem Kreis ein Schadens-Szenario üben. In diesem Jahr kam man bereits zweimal zusammen. Im März lag der Erkrankungsherd für einen Befall durch die Afrikanische Schweinepest im Wolterdinger Wald. Und im Oktober mussten rund 200 Reisende evakuiert werden, die in einem Zug zwischen Grüningen und Brigachtal steckten. Natürlich waren diese Vorfälle theoretisch; die Abläufe fanden an Telefon und Computer statt, doch Entscheidungen – richtige und falsche – pflanzen sich fort, weil die eingebundenen Behörden durch Übungsbeteiligte dargestellt werden. "In der Übung werden Ideen entwickelt", beschreibt Dereck ein Plus. Der Landkreis stellt in vielen Bereichen übergeordnete Pläne auf und unterstützt Kommunen im Krisenfall auch bereits dann, wenn kein Katastrophenalarm ausgelöst wurde.
Die Warn-App: Die Sirene in der Tasche nennt sich die Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes, kurz Nina. Nachdem sich in diesem Jahr der Landkreis für diesen digitalen Warnmelder entschieden hat, setzt nun auch Donaueschingen auf Nina. Ein nützliches Instrument für die Bürger, urteilt Dereck. Das funktioniert, wenn Donaueschinger Gefahrensituationen zeitnah eingespeist werden. "Bei uns im Rathaus haben vier Leute die Berechtigung, etwas einzugeben", betont Dereck. Die Stadt sei dabei auf den Kreis zugegangen.
Die kostenlose Warn-App kann für iOS und Android heruntergeladen werden. Unter der Ansicht "Meine Orte" können mehrere Standorte hinterlegt werden. Gemeldet werden Gefahren wie Großbrände, Unwetter, Hochwasser oder Gefahrstoffausbreitung. Die Warnmeldungen können mit Freunden und Verwandten geteilt werden. Kartenansichten zu den gemeldeten Warngebieten und Verhaltenstipps in Notfällen ergänzen das Angebot.