Fraktionssprecherin Jarsumbek sieht beim Tourismuskonzept einiges im Argen
Von Wilfried Strohmeier
Donaueschingen. "Der Stadt geht es gut." GUB-Fraktionssprecherin Claudia Jarsumbek fasste mit diesem Satz den finanziellen Zustand Donaueschingens bei der Hauptversammlung zusammen, aber: "Der Haushalt ist eine Herausforderung", fügte sie hinzu.
Der Gemeinderat habe einen Entwurf vorgelegt bekommen, der vom mittelfristigen Finanzplan abweicht, innovative Projekte wurden gestrichen, hinzu kam die Umstellung der Buchungen.
Erst nach wiederholten Forderungen aus dem Gemeinderat sei die Stadt dann doch in der Lage gewesen den Haushalt mit der neuen Verrechnungsart mit den älteren vergleichbar zu machen. Völliges Unverständnis rief im kompletten Gemeinderat beispielsweise die Streichung mittelfristiger Investitionen, wie dem Irmapark, hervor. Das Gremium will das Projekt, man brauche einen belebenden Punkt für junge Familien und Senioren.
"Wir werden schauen, dass die Projekte, die wir für wichtig halten, wieder reinkommen." Sie zeigte den rund 20 anwesenden GUB-Mitgliedern den Spagat auf zwischen Substanz erhalten und Ausgaben für zukunftsweisende Projekte. Vor allem der Aufzug am Rathaus I liegt der GUB am Herzen, damit alle auch Veranstaltungen im großen Ratssaal im ersten Obergeschoss besuchen können.
Als weitere Herausforderung sieht sie den Neubau der Realschule. Sie nannte das Gebäude marode und es könne nicht sinnvoll saniert werden. Der Neubau, dessen Kosten auf rund 30 Millionen Euro geschätzt werden, könne aber nur realisiert werden, wenn Zuschüsse vom Land und über das Regierungspräsidium fließen würden. Hier stellte sie ganz klar die Forderung an Oberbürgermeister Erik Pauly sich in Person nach Stuttgart und Freiburg zu begeben, um für diese Fördergelder zu kämpfen.
Im Besitz der Stadt ist seit kurzem auch das Elisabethenhaus in der Schulstraße. Es gäbe Überlegungen, im ersten Obergeschoss die Deutsch-Französische Gruppe des Kindergartens Wunderfitz unterzubringen oder das Mehrgenerationenhaus sowie Vereinsräume.
Fördergelder aus Stuttgart und Freiburg
Unzufrieden ist man derzeitig mit der Entwicklung zum Verkehrskonzept für das Residenzviertel. Hier könne sich die Fraktion eine Einbahnstraßenregelung vorstellen, jedoch dürfe der Verkehr nicht in die angrenzende Moltke- und Werderstraße abfließen. Vielmehr müsse der so genannte Außenring zügig befahrbar sein.
Dringend müsse die Stadt an das Tourismuskonzept heran, "das liegt im Argen", so Jarsumbek mit Blick auf den Abschluss der Arbeiten im Residenzviertel. Hier steht auch die Idee der GUB, rund 27 000 Euro, die für Schilder gedacht waren in einen offiziellen Startpunkt zum Donauradweg zu investieren.
Die Grünen hatten eine ähnliche Idee und brachten dies als Antrag in den Gemeinderat ein. Zweifel erhebt Jarsumbek an den neuen Ideen für das Stadtbuskonzept. Momentan kostet der Busverkehr in der Stadt 60 000 Euro. Sollte die Drei-Schleifen-Lösung kommen, werden das jährlich 250 000 Euro sein. Hier müsse man sich fragen, ob sich die Stadt das auf Dauer leisten kann. Gefreut hat sie sich über die Zustimmen zur Bauplatzförderung nach GUB-Vorstellung und das nach zähem Ringen im Gemeinderat. Für das kommende Jahr stehen bei der GUB wieder der Rädlemarkt und die Drachentage auf dem Plan.