Parteien: AfD-Landtagsabgeordnete kann sich politisches Engagement in Straßburg vorstellen
Donaueschingen (jak). Seit zwei Jahren vertritt der AfD-Politiker Lars Patrick Berg neben dem CDU-Minister Guido Wolf den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen in Stuttgart. Als innenpolitischer Sprecher der Partei thematisiert er vor allem die innere Sicherheit im Land und den Zustand der Polizei. Außerdem sitzt er im Ausschuss für Europa und Internationales – und eben diese Tätigkeit veranlasst Berg aktuell, sich über seinen weiteren politischen Weg Gedanken zu machen. Und dieser könnte von Stuttgart nach Straßburg führen, denn aktuell wird in Stuttgart schon darüber gesprochen, dass Berg bei der Europawahl im kommenden Jahr kandidieren könnte.
"Ich überlege mir das aktuell sehr intensiv und wäge ab. Aber es ist noch nicht entschieden", sagt Berg. Die Entscheidung selbst liegt auch nicht bei ihm, denn es hängt davon ab, ob die AfD ihn beim Bundesparteitag, der voraussichtlich Ende des Jahres stattfinden wird, auf die Bundesliste setzt, mit der die Partei dann bei der Europawahl, die für Mai 2019 terminiert ist, antritt.
Seit März 2016 sitzt Berg im Landtag: Mangelndes Durchhaltevermögen, dass er nun seinen Blick auf das Europäische Parlament lenkt? "Nein, ich bin dankbar, dass ich Abgeordneter für den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen bin", erklärt Berg. Man könnte für seinen Wahlkreis auch "einiges" in Stuttgart erreichen und die Arbeit mache auch Spaß. Besonders im Bereich Innere Sicherheit, auf den er sich fokussiert hatte, hatte Berg einige Anfragen gestellt, sich intensiv mit der Polizeireform beschäftigt und sich für den Erhalt des Polizeipräsidiums in Tuttlingen und für eine höhere finanzielle Unterstützung der Polizeihochschule in Schwenningen stark gemacht.
Es gibt jedoch ein Aber: "Der Landtag erhält viele Gesetzesentwürfe, die ihm nur noch zur Kenntnisnahme vorgelegt werden", kritisiert der AfD-Abgeordnete Gesetzesentwürfe, die von der Europäischen Union gemacht wurden und maßgeblichen Einfluss auf die Menschen im Land hätten. Berg beklagt auch das mangelnde Mitspracherecht, das der Landtag in diesem Fall habe. Der einzige Weg sei, über den Bundesrat auf die Bundesregierung einzuwirken. Stapelweise würden dem Ausschuss für Europa und Internationales Unterlagen vorgelegt. "Doch es gibt kaum Gestaltungsmöglichkeiten", erklärt Berg. Und es bleibe auch nicht viel Zeit, sich mit diesen Themen eingehender zu beschäftigen und intensiver auseinanderzusetzen. "Aber es sind viele Themen, die man eigentlich diskutieren müsse."
Mit seiner Erfahrung aus dem Landtag sieht Berg sich gut vorbereitet für ein Engagement im Europaparlament – für den Fall, dass er sich für diesen Weg entscheidet. Und auf der europäischen Ebene hat er bereits Erfahrung gesammelt, denn vor seiner Kandidatur bei der Landtagswahl war Berg hauptamtlicher Mitarbeiter der beiden Europa-Abgeordneten der AfD, Joachim Starbatty und Bernd Kölmel. "Das war damals sehr interessant und hat mit sehr gut gefallen."
