Haushaltsplan: Dobler Gemeinderat zeigt sich investitionsfreudig / Tartanbahn am Sportplatz
Kräftig gedreht haben die Dobler Gemeinderäte in der ersten Sitzung des Jahres noch einmal am Haushaltsplan 2019. Hatte es im Dezember bei der Einbringung des Entwurfes Dank für die sorgfältige Ausarbeitung und solide Planung einschließlich kontinuierlicher Schuldenrückführung gegeben, zeigten sich die Räte am Dienstag investitionsfreudig.
Dobel. Schadhafte Gehwegstellen an der Durchgangsstraße, gerade auch an Bushaltebuchten, sollen durch Austausch von Pflastersteinen beziehungsweise Auffüllen des Untergrundes großflächiger gerichtet werden – ein Anliegen von Lothar König und Reimund Ruff (beide PD).
Sabine Nobel (FuD) mahnte außerdem die Anpassungen der Gehweg-Einstiegshöhe wegen der Niederflurbusse an. Für den Straßenunterhalt wurde daher der Etat im Verwaltungshaushalt von vorgesehenen 30 000 auf 50 000 Euro erhöht.
Beim Vermögenshaushalt (Investitionen) ging es zur Sache und in die Grundsatzdiskussion: Man müsse die Niedrigzinsphase nutzen, um noch möglichst viel wie Schule und alte Turnhalle im Landessanierungsprogramm zu erledigen, insistierte Markus Treiber (PD), um einen größeren Sanierungsstau zu vermeiden. In dieselbe Kerbe schlug Ruff, der das Rathaus zusätzlich ins Spiel brachte: Wenn nicht jetzt, wann dann – solange die Zuführungsrate gut sei, müsse das genutzt werden. Während Bernd Bischoff (FuD) mahnte, man komme in Fahrwasser, "sich zu übernehmen", drängte Bernhard Kraft (PD) ebenso wie seine Fraktionskollegen auf mehr Aktion noch 2019. Im Folgejahr mit dem neuen Haushaltsrecht, wenn die Abschreibungen erwirtschaftet werden müssen, würden Investitionen möglicherweise schwieriger.
Schulden-Schallmauer
Ein sichtlich erschütterter Kämmerer Jürgen Gall stellte klar, dass die Gebäude von unterschiedlicher Struktur seien und in unterschiedliche Förderkulissen fielen. Sie seien nicht so marode wie von manchen transportiert. Nach der Großinvestition Sporthalle wolle er die Schulden-Schallmauer von drei Millionen Euro ungern sprengen. Er warnte vor einer sich bereits andeutenden Veränderung der guten Konjunktur, gab aber zu: "Die Entscheidungen sind Königsrecht des Gemeinderates."
Nägel mit Köpfen machte der Rat beim Thema Instandsetzung Tartanbahn am Sportplatz. Hierfür lag der Verwaltung ein von Gemeinderat Treiber mitgebrachtes Angebot über 28 000 Euro vor. Möglicherweise gibt es eine Fördermöglichkeit über die Schule. Unabhängig davon beschloss der Rat mit sieben zu drei Stimmen für Ruffs Antrag, das Projekt vollumfänglich in den Haushalt 2019 aufzunehmen.
Beim Thema Straßenbau plädierte Gemeinderat König dafür, für einen Gesamtausbau der Unteren Bergstraße ab 2020 bereits dieses Jahr alle Weichen zu stellen. Wiederum mit sieben zu drei Stimmen wurde eine Erhöhung des Betrages "Sanierung Ortsstraßen" von 50 000 auf 85 000 Euro beschlossen. Hierin sollen neben bisher vorgesehenen Fahrbahndeckenerneuerungen Planungskosten für die Gesamtmaßnahme Untere Bergstraße einschließlich Abwasser enthalten sein. Das Gesamtprojekt wird in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen.
Gebühren überprüfen
Beim Einzelplan "Kurbetrieb" stellte Gemeinderat Bischoff klar, dass er dem Bau des Wald- und ortshistorischen Erlebniswegs erst zustimmen werde, wenn der unübersichtliche und teils kaputte Schilderwald alter, nicht mehr gepflegter Themenwege bis hin zum Mountainbike-Trail abgebaut oder instandgesetzt sei. Bürgermeister Christoph Schaack verwies auf hierfür eingestellte 15 000 Euro.
Weiterhin monierte Bischoff auch dieses Jahr wieder die "Baustelle" Posten "Kurbetrieb" im Verwaltungshaushalt (laufende Kosten). In der anstehenden Klausur zum Tourismus-Thema werde das Gremium, so der Bürgermeister, auch über die Struktur dieses Unterabschnitts sowie einzelne Positionen beraten.
Den Vorschlag von Gemeinderat Kraft, die Benutzungsgebühren für das sehr gut gebuchte Kurhaus zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen, nahm der Bürgermeister gerne auf.
Gemeinderat König sprach für das Plenum ausdrücklich Kämmerer Gall Unterstützung zu für die anstehende Umstellung auf das neue Haushaltsrecht. Ob finanziell oder durch Hinzuziehung externer Kräfte ist der Rat bereit, auch überplanmäßig zu investieren, sollte sich die Notwendigkeit herausstellen.