Andreas Schleicher analysiert Koalitionsvereinbarung
Die vielen Milchmarktkrisen in den vergangenen Jahre lassen den Dauchinger Landwirt Andreas Schleicher nicht ruhen.
Dauchingen. Schleicher ist stellvertretender Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Milchviehalter (BDM) und auch dessen Kreis-Team-Leiter. Er hat sich die Koalitionsvereinbarung näher angeschaut und festgestellt, dass den Milchviehhaltern eine besondere Bedeutung zugemessen wird, vor allem mit Blick auf eine flächendeckende Grünlandbewirtschaftung. Wichtig sei insbesondere die Botschaft, dass das bisherige Sicherheitsnetz für den Milchmarkt nicht in der Lage sei, Krisen wirksam zu begegnen. "Das ist aus dem Bekenntnis, dass man Maßnahmen und Instrumente entwickeln wolle, um auf schwere Krisen zukünftig besser vorbereitet zu sein, abzuleiten", erklärt Schleicher. Gegenüber der letzten Koalitionsvereinbarung sei dies ein deutlicher Fortschritt. Damals habe es noch geheißen, man setze auf das wirksame und verlässliche Sicherheitsnetz der EU.
"Mit der Anerkennung der Handlungsnotwendigkeit ist in der Vereinbarung eine Grundlage geschaffen worden, auf der im Sinne der Milchviehhalter aufgebaut werden kann und die mit Leben gefüllt werden muss", so Schleicher weiter. Für einen wichtigen Schritt hält der BDM auch die genannte Modernisierung der Lieferbeziehungen. Sie sei ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Marktstellung der Milchviehhalter. "Ob diese Modernisierung allerdings ein wichtiges Instrumentarium zur Krisenbewältigung werden kann, ist doch sehr in Frage zu stellen", schränkt Schleicher ein. "Kritisch ist auch, dass in der Koalitionsvereinbarung konkrete Maßnahmen zur Vermeidung von Milchmarktkrisen nicht benannt sind, obwohl die dazu notwendigen Instrumente wie ein Frühwarnsystem, das Angebot einer zeitlich befristeten Mengenreduzierung sowie im Extremfall zeitlich verpflichtende mengenwirksame Eingriffe in den EU-Milchmarkt längst auf dem Tisch liegen." Die relativ offenen Formulierungen des Koalitionsvertrags deutet der BDM aber als Zeichen, dass man über alle Strategien zur Vermeidung von neuerlichen Milchmarktkrisen offen und nach vorne gerichtet verhandeln könne. Mit Blick auf die aktuelle Milchmarktentwicklung sei dies auch dringend geboten. Es gelte nun, mit einer neuen Bundesregierung auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.
Neben vielen anderen Punkten sei dies vor allem auch für die Weiterentwicklung der Europäischen Agrarpolitik wichtig. Nur über eine Neuausrichtung der Marktordnung könne man dahin kommen, dass die Landwirte ihr Einkommen wieder vorrangig aus dem Verkauf ihrer Produkte generieren können. Mit einem Einsatz alleine für den Prämienerhalt, werde die bäuerlich geprägte Tierhaltung Schiffbruch erleiden, mahnt Schleicher.
