Die Gemeinde Ebhausen möchte eine interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit anderen Kommunen im Landkreis Calw zur Förderantragsstellung und Abwicklung des Breitbandausbaus eingehen.
Die Kooperationsvereinbarung umfasst die Förderantragstellung – jedoch mit kommunenscharfer Abrechnung je Einzelgemeinde – sowie die gemeinsame Ausschreibung der Förderprojekte. Zudem wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung der Förderantrag für alle unterversorgten Gebäude gestellt.
Die Kommune Ebhausen erklärte für die betroffenen Ausbaugebiete die Absicht, sich an der kommenden GÜ-Ausschreibung im IKZ-Cluster zu beteiligen. Das geschätzte finanzielle Volumen beträgt 2,925 Millionen Euro. Ausgemerzt werden sollen die so genannten grauen Flecken beim Breitbandausbau, so Bürgermeister Volker Schuler bei der Vorstellung des Projektes im Gemeinderat. Der Eigenbetrieb Breitband des Landkreises Calw hat als Serviceleistung für die am Markterkundungsverfahren teilnehmenden kreisangehörigen Städte und Gemeinden eine Abschätzung zur Förderfähigkeit und darauf basierend eine Grobkostenschätzung erstellt. Basierend auf diesen Unterlagen können die Städte und Gemeinden nun die Förderantragstellung im Rahmen der „Gigabit-RL 2.0“ vornehmen.
Laufzeit bis Ende Dezember 2025
Derzeit kann dies für alle Gebäude im „grauen Fleck“, welche nicht bereits gigabitfähig versorgt sind, beziehungsweise bei denen keine entsprechende Ausbauzusage eines Telekommunikationsunternehmens vorliegt, erfolgen. Unter einer gigabitfähigen Versorgung versteht die Förderrichtlinie alle Gebäude, welche über einen FTTB- oder HFC-Anschluss oder über das Kabelnetz versorgt werden.
Die aktuell geltenden Förderrichtlinien haben derzeit eine Laufzeit bis Ende Dezember 2025 und sie betragen 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Die Mittelbereitstellung wird nach einem Scoringverfahren bewilligt. Folgende Kategorien werden berücksichtigt: Zum einen der Nachholbedarf, die Synergienutzung sowie die Schließung verbleibender Versorgungslücken. Auch die digitale Teilhabe im ländlichen Raum sowie die Interkommunale Zusammenarbeit werden berücksichtigt. Um beim letzten Kriterium eine möglichst hohe Punktzahl zu erhalten, ist die Kooperation mit anderen Kommunen zwingend erforderlich.
50 000 bis 100 000 Euro dafür bereit stellen
Im Rahmen des Breitbandausbaus prüft die Kommune Ebhausen noch, inwieweit man mit eigenen Maßnahmen im Bereich der Bordsteine, Gehwege und der Straßenbeleuchtung den Breitbandausbau unterstützen kann. Man möchte vermeiden, dass die Gehwege zu sehr zerschnitten werden – deshalb möchte man ab einer noch festzulegenden Mindestbreite den Gehweg komplett erneuern. Dies könnte im innerörtlichen Bereich durchaus mit einer Pflasterung geschehen, so die Verwaltung. Man muss wohl rund 50 000 bis 100 000 Euro dafür bereit stellen, schätzt Bürgermeister Volker Schuler. Ein Anliegen ist der Kommune auch, dass vor allem auf viel befahrenen Straßen die Querungen sauber eingearbeitet werden.
Auftakt ist in Ebhausen mit dem Ausbau in Rotfelden – er soll noch 2023 starten. Am 9. Oktober ist hierfür eine Infoveranstaltung in der Rotfelder Gemeindehalle geplant. Im Herbst 2024 ist dann Ebhausen dran. Ebershardt und Wenden sollen folgen.