Teures Nass: 2,40 Euro pro Kubikmeter Wasser reichen der ENCW nicht. Kosten können nicht gedeckt werden.
Calw - Vor Gericht und auf hoher See ist man bekanntlich in Gottes Hand. Also kann niemand voraussagen, wie das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart auf die Nachricht reagieren wird, dass der Aufsichtsrat der Energie Calw (ENCW) GmbH, dessen Vergleichsvorschlag in Sachen Wasserpreis nicht annimmt.
Wie berichtet, wollte der OLG-Kartellsenat den Rechtsstreit zwischen der ENCW und der Energiekartellbehörde dadurch beenden, dass beide Seiten damit einverstanden sind, wenn für die Jahre 2008 und 2009 der Wasserpreis rückwirkend von 2,79 Euro auf 2,40 Euro gesenkt wird. Die Kartellbehörde hatte einen "Arbeitspreis von 2,25 Euro pro Kubikmeter Wasser ins Spiel gebracht und war damit von der ursprünglichen Forderung, für die beiden genannten Jahre 1.79 Euro zu veranschlagen, erheblich abgerückt. Horst Graef, der Geschäftsführer der ENCW konnte sich eine rückwirkende Preissenkung zum 1. Januar 2013 um zehn Cent auf 2,69 Euro pro Kubikmeter vorstellen.
Am Dienstag war davon keine Rede. "Mit dem Vergleichsvorschlag des OLG könnten wir unsere Kosten nicht decken", sagte Graef im Gespräch mit unserer Zeitung. Das sei aber nicht der einzige Grund, warum dieser Kompromiss für den ENCW-Aufsichtsrat nicht in Frage kommt. Schließlich hätte man dann ja nur die Sachlage für die Jahre 2008 und 2009 geklärt.
Der ENCW-Geschäftsführer weiß auch nicht, wie es jetzt weitergeht. Am 5. September will das OLG eine Entscheidung verkünden. Graef hat das Gericht über den Standpunkt des Aufsichtsrats sofort informieren lassen. Er geht nach wie vor davon aus, dass die Missbrauchsverfügung der EKartB gegen die ENCW aufgehoben wird. In der Verhandlung wurde dazu gesagt, dass es rechtswidrig sei. Und das Gericht hat der Behörde Fehler bei der Sachverhaltsermittlung vorgeworfen. Aber auch die ENCW kam nicht ganz ungeschoren davon. Bei einigen wenigen Kalkulationsposten haben die Richter Zweifel angedeutet.
400.000 Euro pro Jahr hätte die ENCW an ihre Kunden zurückzahlen müssen, wenn es zu dem vom Gericht vorgeschlagenen Vergleich gekommen wäre.
Obwohl eben wegen dieses Rechtsstreits jährliche Rücklagen in Höhe von 500 000 Euro angespart werden, war abzusehen, dass man Calw anders denkt als in Stuttgart. Einen Wasserpreis von 2,40 Euro für die Jahre nach 2009 und in der Zukunft wurde als nicht haltbar bezeichnet. "Wenn es wirklich so weit kommen sollte, müssen wir bei der ENCW den Schlüssel endgültig rumdrehen", hatte OB Ralf Eggert im Gespräch mit unserer Zeitung gesagt.