Haushalt: Liquidität schrumpft allerdings / Personalkosten steigen deutlich an
Calw. Calw wird im kommenden Jahr voraussichtlich erneut planmäßig Schulden abbauen können – und zwar in Höhe von derzeit vorgesehenen rund 1,6 Millionen Euro auf dann noch 23,5 Millionen Euro zum Jahresende 2019. Das geht aus dem Entwurf des Haushaltsplans hervor, den Stadtkämmerer Klaus Reichert in der jüngsten Sitzung des Calwer Gemeinderates vorlegte.
Neue Kredite müssen dafür zwar keine aufgenommen werden; allerdings geht die Tilgung auf Kosten der Liquidität – also jener Mittel, die die Stadt unter anderem zur Verfügung hat, um ihren Verbindlichkeiten (wie Schuldenabbau) nachzukommen. Darüber hinaus werden für Investitionen – wie Baumaßnahmen – etwa 1,5 Millionen Euro mehr fällig, als durch den Überschuss aus Steuern oder Verkäufen von Gegenständen erwirtschaftet werden können.
So schrumpfen die liquiden Mittel von derzeit 4,3 Millionen Euro um voraussichtlich 3,1 Millionen Euro auf dann knapp 1,2 Millionen Euro. Dies entspreche aber noch in etwa der Sollhöhe nach Paragraf 22 der Gemeindehaushaltsverordnung.
Positive Ergebnisse
Der Gesamtergebnishaushalt weist bei Einnahmen von 62,9 Millionen Euro und Ausgaben von 62,3 Millionen Euro einen Überschuss in Höhe von 654 000 Euro auf. "Auch in den Finanzplanungsjahren 2020 bis 2022 kann mit jeweils positiven Ergebnissen gerechnet werden, so dass die Abschreibungen in jedem Jahr in vollem Umfang erwirtschaftet werden können", heißt es im Vorbericht des Haushalts. Jedoch falle das Ergebnis in 2019 durch den guten Verlauf des Jahres 2017 geringer als im Vorjahr aus.
Für 2019 geht die Verwaltung von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 8,5 Millionen Euro aus. Trotz steigender Einnahmen liege Calw hier immer noch bei rund 40 Prozent des Aufkommens vergleichbarer Städte.
Die größten Brocken auf der Einnahmenseite stellen dabei der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (14,22 Millionen Euro, ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr von rund 1,29 Millionen Euro) und die Schlüsselzuweisungen dar (15,2 Millionen Euro, 1,1 Million Euro mehr als beim Ansatz des Jahres 2018). Schlüsselzuweisungen sind Gelder, die Kommunen als Ersatz für fehlende eigene Steuereinnahmen vom Land Baden-Württemberg erhalten.
Die Personalkosten machen wie in den Vorjahren auch 2019 mit 22,5 Millionen Euro den größten Kostenblock aus. Sie steigen gegenüber den Ansätzen 2018 um etwa 5,2 Prozent an (1,1 Millionen Euro), was neben der zu erwartenden Tariferhöhung vor allem der Schaffung neuer Stellen im Kindergartenbereich durch die Einrichtung neuer Gruppen geschuldet sei.