Beim Bürgerdialog seiner Partei in Nagold (Landkreis Calw) hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz dafür ausgesprochen, sich von AfD-Wählern mit rechtsextremen Ansichten abzugrenzen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Bürgerdialog seiner Partei in Nagold (Landkreis Calw) dafür ausgesprochen, sich von AfD-Wähler mit rechtsextremen Ansichten klar abzugrenzen. Es gebe viele Gründe, warum Menschen die Partei wählten, sagte Scholz am Dienstag. „Der eine ist: Die Leute haben so rechtsextreme Ansichten, wie sie von der AfD vertreten werden. Dann sollte man nicht zu so jemandem hingehen und sagen: Ich verstehe dich und es ist ja auch sonst so schwer im Leben“, so der SPD-Politiker. In einem solchen Fall müssten die Menschen deutlich dagegenhalten. „Rechtsextreme Ansichten sind etwas, was wir in unserer Gesellschaft nicht haben wollen“, sagte Scholz.
Aus Sicht des Kanzlers sollten auch Berichte wie die über das Treffen radikaler Rechter in Potsdam ernst genommen werden. Dort seien Worte gefallen, die man aus der deutschen Geschichte kenne. „Und die fing auch immer so an, als ob das nicht dramatisch ist. Das ist ganz dramatisch, da stehen schlimme Vorstellungen dahinter“, sagte Scholz.
Medienhaus Correctiv hatte über das Treffen radikaler Rechter berichtet
An dem Treffen radikaler Rechter am 25. November, über das das Medienhaus Correctiv berichtet hatte, hatten auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen.
Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, sprach bei dem Treffen in Potsdam über „Remigration“ – wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll, auch unter Zwang.
