Abwasser: Gemeinderat stimmt zu
Brigachtal. Der Bereich Abwasser wird bei der Gemeindeverwaltung künftig separat zum Kernhaushalt erfasst und als Eigenbetrieb geführt. Das beschlossen die Gemeinderäte. Die Gründung eines Eigenbetriebs führe zu mehr Transparenz und Abgrenzung zu anderen Aufgaben der Gemeinde, auch im Hinblick auf das Schuldenmanagement, war zu erfahren. Hohe Investitionskosten, die mittelfristig im Bereich Abwasserbeseitigung zu tätigen seien, könnten so separat und vor allem dort gebucht und finanziert werden, wo sie entstehen.
Die rechtlichen Grundlagen für die Kalkulation der Benutzungsgebühren bleiben durch den Wechsel in die Eigenbetriebsform unberührt. Hier gilt das Kommunalabgabengesetz (KAG) und die Abwassersatzung der Gemeinde.
Josef Vogt (Pro Brigachtal) meinte, es sei besser, einen Eigenbetrieb zu erstellen, weil dann leichter Zusammenhänge erkannt werden könnten und der Haushalt weniger kompliziert sei. Die Gemeinderäte stimmten einstimmig dafür.