Kommunales: Gemeinde Bösingen hat sämtliche Gebühren auf den Prüfstand gestellt
Bösingen (kw). Nach der Umstellung auf das neue Haushaltsrecht (Doppik) hat die Gemeinde Bösingen sämtliche Gebühren auf den Prüfstand gestellt. Die Verwaltung stellte die teilweise doch recht unterschiedlichen Ergebnisse jüngst dem Gemeinderat vor.
Immer weniger Grundschüler in Deutschland können sicher schwimmen. Mehrmals wurde in letzter Zeit auf diese ungute Entwicklung hingewiesen. Selbst aus dem baden-württembergischen Ministerium für Soziales und Integration kamen kürzlich deutliche Warnungen. Diese Sorgen muss sich die Gemeinde Bösingen nicht machen – wenn man Gemeinderat Rainer Hezel hört. "Seit 50 Jahren gibt es in Bösingen kein Kind, das aus der Schule kam und nicht schwimmen konnte." Mit dieser Aussage brach er in der Diskussion um Gemeindegebühren eine Lanze für das gemeindliche Lehrschwimmbecken. Die Gebühren sollten nicht zu hoch angesetzt werden, war sich das Gremium einig. Seit dem Jahr 2002 seien Einzel- und Zehnerkarten stabil geblieben. Weil nur noch am Mittwoch öffentliches Baden stattfinde, wirkten sich diese Einnahmen nicht wesentlich aus, rechnete Kämmerer Matthias Jetter vor.
Eine Erhöhung war nicht vorgesehen. In erster Linie wird das Lehrschwimmbecken von mehreren Schulen, den eigenen Kindergärten wie auch von einigen Rehabilitationseinrichtungen und einer privaten Physiotherapiepraxis genutzt. Für diese – mit Ausnahme der einheimischen Schule und der Kindergärten – war der Gruppenpreis pro Stunde im Jahr 2016 um zehn Prozent erhöht worden. Eine weitere Anpassung wurde dem Gremium nicht vorgeschlagen. Das Jahresgebührenaufkommen bei der Badeeinrichtung beläuft sich laut Jetter auf ungefähr 15 000 Euro. Die Auslastung sei recht hoch.
Backhaus arbeitet nahezu kostendeckend
"Es ist eine tolle Sache, dass schon die Kindergartenkinder schwimmen lernen können", so das Lob aus der Ratsrunde. Jetter meinte weiter: "Es muss das Ziel bleiben, einerseits ein auskömmliches Gebührenaufkommen zu erzielen, andererseits eine gute Auslastung beizubehalten."
Eine große Ausnahme im Gebührenhaushalt der Gemeinde stellt das Backhaus dar. Für Thilo Bihler – er betreut das Backhaus im Ortsteil Herrenzimmern – gab es großes Lob. Die Einrichtung arbeitet nahezu kostendeckend. Die Verwaltung sah keinen Anlass, an der Gebührenschraube zu drehen.
Die Kindergartengebühren dagegen waren bereits im Juni entsprechend den Empfehlungen der kommunalen Landesverbände für das Kindergartenjahr 2019/2020 angepasst worden.