DSGVO: Stadt arbeitet an Lösung
Balingen (mai). "Zeitnah" ist ein dehnbarer Begriff. Dies zeigt sich auch am Fall der Balinger Feuerwehr: Diese ist seit Juli wegen Bedenken im Zusammenhang mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) offline.
Vor zwei Monaten hieß es seitens der Balinger Stadtverwaltung, dass "zeitnah" die Lage und die rechtlichen Voraussetzungen geprüft werden sollen, um die Seiten möglichst schnell wieder online nehmen zu können. Zumindest eine abgespeckte Lösung ist mittlerweile in Sicht.
Weil es sich bei der Feuerwehr um eine städtische Einrichtung handelt, muss sich die Verwaltung der Sache annehmen, genauer gesagt das Ordnungsamt in Zusammenarbeit mit der Informations- und Kommunikationsabteilung des Hauptamts. Nach Besprechungen mit Verantwortlichen der Feuerwehr ist nach Angaben von Rathaussprecher Jürgen Luppold geplant, in einem ersten Schritt auf dem städtischen Internetauftritt unter www.balingen.de eine eigene Präsenz für die Balinger Feuerwehrabteilungen einzurichten. Dort sollen grundlegende Informationen zu den Wehren aufgeführt sein, etwa Ansprechpartner sowie Infos zu öffentlichen Veranstaltungen wie Feste. Anders als bisher werden laut Luppold aber beispielsweise Infos zu bewältigten Einsätzen dort nicht mehr zu finden sein; auch feuerwehrinterne Dinge wie Dienstpläne sind dann tabu.
Sobald diese Basisseite stehe, könnten die Abteilungen in einem zweiten Schritt wieder eigene Internetauftritte ins Auge fassen, so Luppold weiter. Allerdings wolle die Stadt künftig auf eine "einheitliche Gestaltung" Wert legen. Bisher hatte jede Abteilung ihren Auftritt in Eigenregie konzipiert; feste Gestaltungsregeln gab es dafür keine.