Baden-Württemberg stimmt ab

Wohl höhere Wahlbeteiligung als 2014

von (dpa/lsw)

Stuttgart - Bei den Europawahlen zeichnet sich in Baden-Württemberg bis zum Nachmittag eine höhere Wahlbeteiligung ab. Stand 14 Uhr hätten unter Berücksichtigung der Briefwähler 29,6 Prozent der Wahlberechtigten in den Südwest-Wahllokalen ihre Stimme abgegeben, teilte Landeswahlleiterin Cornelia Nesch am Sonntag mit - ein Anstieg um 5,2 Prozentpunkte im Vergleich zu 2014. Damals hatten den Angaben zufolge zum selben Zeitpunkt nur 24,4 Prozent gewählt.

In Stuttgart waren am frühen Nachmittag schon mehr als 40 Prozent der Wähler zur Urne gegangen - fast 10 Prozentpunkte mehr als 2014 um diese Zeit. Die Zahlen aus Stuttgart bezogen sich zunächst aber nur auf die Kommunalwahlen. Seit dem Morgen sind landesweit rund 8,5 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen.

Bei den Kommunalwahlen in den 1101 Südwest-Gemeinden haben die Wähler mehrere Dutzend Stimmen, die sie an die Kandidaten für den Gemeinderat vergeben können. Zudem werden in rund 400 Gemeinden die Mitglieder der Ortschaftsräte bestimmt, und in 35 Landkreisen steht die Wahl der neuen Kreistage an. Im Raum Stuttgart wählen die Bürger auch die Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart. Die Auszählung für die Kommunalwahlen wird mehrere Tage dauern.

Bei der Europawahl werden die Mitglieder des Europäischen Parlamentes bestimmt. Ein vorläufiges Ergebnis sollte am späten Sonntagabend vorliegen. Vor fünf Jahren hatte im Südwesten die CDU mit 39,3 Prozent klar vorne gelegen. Auf den zweiten Platz kam die SPD mit 23 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 52,1 Prozent.

Nach einer Umfrage des Instituts Infratest Dimap im Auftrag des SWR, die Mitte Mai veröffentlicht wurde, müssen CDU und SPD bei der Europawahl mit Verlusten rechnen. Die CDU bliebe nach dieser Erhebung aber stärkste Kraft. Großer Gewinner könnten die Grünen sein. Die Umfrage sah die Ökopartei vor der SPD auf dem zweiten Platz.

Der Ausgang der Europa- und Kommunalwahlen wird auch landespolitisch mit Spannung erwartet. In der Südwest-CDU steht die Frage an, wer die Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2021 führt. Dabei dürfte nach Ansicht vieler Regierungsvize Thomas Strobl, der auch Landesparteichef ist, ins Rennen gehen. Konkurrentin könnte Kultusministerin Susanne Eisenmann sein. Beide haben sich dazu aber noch nicht geäußert.

In Stuttgart beantragten rund 98 000 Menschen für die Gemeinderatswahlen Briefwahl - so viele wie nie zuvor. Allerdings schickten nicht alle Briefwähler ihre Unterlagen auch zurück, zudem erschienen manche dann doch lieber persönlich im Wahllokal, wie die Stadtsprecherin sagte. Erfahrungsgemäß sei demzufolge mit rund 84 000 Briefwählern für die Gemeinderatswahlen in der Landeshauptstadt zu rechnen.