Für 2023 sieht es finanziell noch gut aus in Bad Teinach-Zavelstein. Aber nicht zuletzt dadurch, dass Großprojekte verschoben werden müssen.
Noch seien für das laufende Jahr finanztechnisch keine schwarzen Wolken am Horizont zu sehen – das sagte Bürgermeister Markus Wendel mehrmals, als es in der Septembersitzung mal wieder um Zahlen ging. Und zwar um die großen Beträge: „Beim Finanzzwischenbericht machen wir keine Erbsenzählerei und keine Kümmelspalterei.“ Der Bürgermeister war überzeugt davon, dass man schon jetzt relativ sicher sagen könne, wo die Stadt Ende des Jahres finanziell landen würde. Ganz sicher wird die Stadt beim Blick auf den Etat dann nicht auf Wolke sieben schweben – aber genauso sicher ist, dass der Schuldenregen auch nicht auf die Krokusstadt herunterprasseln wird.
Gewerbesteuer geht nach oben Die Ausgangslage – das, was im Haushaltsplan für dieses Jahr hinterlegt ist – sieht alles andere als düster aus: „Wir haben noch einen schönen positiven Ergebnishaushalt im Jahr 2023. Wir waren knapp 60 000 Euro im Plus“, so Wendel. Wo sind nun die großen Ausreißer nach oben und unten?
Erfreulich sei die Entwicklung bei der Gewerbesteuer: „Da rattert’s grad so“, sagte Wendel mit Blick auf die ursprünglich geplanten Einnahmen von 950 000 Euro, die bereits die Millionen-Marke geknackt haben und bei 1,1 Millionen Euro liegen. Doch so heiter geht es nicht bei allen Haushaltspunkten zu. Oder, wie Wendel es ausdrückte: „Jetzt kommen aber Dinge, da sieht man am Himmel schon die ersten grauen Wölkchen herumschwirren“. Schuld an dieser trüben Aussicht sind die zu erwartenden Anteile aus dem Finanzausgleich – die wohl um 70 000 Euro schrumpfen werden.
Keine Ökopunkte verkauft „Ein deutliches Zeichen, dass im Moment im Land nichts läuft“ sei auch die Tatsache, dass die Stadt bisher nicht eine Anfrage für den Kauf von Ökopunkten erhalten habe. Bad Teinach-Zavelstein sei „einer der größten Ökohändler des Landes“, so Wendel. Es ist demnach eine nicht zu unterschätzende Einnahme, die derzeit stockt, da niemand mehr investiere und deshalb keine Umwelt-Ausgleichsmaßnahmen leisten müsse, führte Wendel aus. Die trüben Aussichten etwas vertreiben können dagegen die Mehreinnahmen von 100 000 Euro aus der Fremdenverkehrsabgabe und Kurtaxe. Doch genau um diese Summe werden auch die Personalkosten 2023 steigen. Denn durch die festgeschriebenen Einmalzahlungen bekomme die Stadt die Tariferhöhung schon jetzt zu spüren. Im kommenden Jahr ziehen dann bei diesem Haushaltspunkt richtig dicke Wolken auf: Wendel rechnet mit nochmals rund einer halben Million mehr Kosten.
Positiver Jahresabschluss 2022
Alles in allem würde man Stand heute mit etwa 70 000 Euro unter der Planung liegen, sagte der Verwaltungschef und ergänzt: „Erfahrungsgemäß rüttelt sich das bis zum Jahresende aber noch zurecht“. Und Wendel lehnt sich noch weiter aus dem Fenster heraus: „Ich würde mal vorhersagen, dass wir bis zum Jahresende im Ergebnishaushalt bei Plus minus Null mindestens rauskommen“. Erfreulich sei außerdem der Jahresabschluss aus 2022 mit einem positiven Ergebnis von 700 000 Euro – so dass die Rücklagen der vergangenen Jahre einen Sprung auf 4,3 Millionen gemacht haben. „Die werden uns gut tun“, sagte Wendel.
Grundstücksverkauf fällt flach Mehr Schwankungen gibt’s im Finanzhaushalt, in dem es im Kern um die Liquidität, das heißt die Zahlungsfähigkeit der Stadt geht. „Das Thema Grundstücksverkauf fällt in diesem Jahr weitestgehend flach“ – was rund 330 000 Euro weniger in der Kasse ausmache. Eingeplant waren hier etwa zwei Grundstücke im Bebauungsplan-Gebiet Eichwald. Doch das Verfahren stehe momentan still, auch wenn Anfang Juli mit den Erschließungsarbeiten begonnen wurde. Der Grund: Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Bezug auf vereinfachte, schnellere Bebauungsplanverfahren, das derzeit in aller Munde ist. Wie es mit dem Baugebiet weiter geht, steht noch in der Schwebe.
Nur aufgeschoben, nicht aufgehoben Doch „der Nebel lichtet sich“, meinte Wendel. Denn schon bald würde feststehen, ob man weiterarbeiten könne oder nicht. Und voraussichtlich werden erst 2024 die Bagger rollen, weshalb die eingeplanten Finanzmittel auch nicht im Etat dieses Jahres zu Buche schlagen werden. Auch die Kanalarbeiten im Küferweg in Zavelstein würden erst kommendes Jahr fortschreiten, weil es zeitliche Verzögerungen gebe.
In Summe sind das 2,3 Millionen Euro an Bauausgaben, die gespart werden – vorerst: „Das Geld ist nicht übrig, das wird erst nächstes Jahr gebraucht.“ Und dann werden vermutlich noch viel mehr Finanzmittel notwendig. Bleibt nur zu hoffen, dass sich die – wie Wendel sie bezeichnet – „ersten grauen Wölkchen“ am Finanz-Horizont schnell wieder verziehen.