Bad Liebenzell

Moderate Erhöhung der Kindergartengebühren geplant

von Wolfram Eitel

Bad Liebenzell. Der Gemeinderat von Bad Liebenzell hat sich in seiner Sitzung am Dienstagabend mit den Kindergärten beschäftigt. Einstimmig verabschiedete das Gremium den Bedarfsplan 2018/19 für die Kindertageseinrichtungen. Eine Erhöhung der Gebühren wurde vorbereitet.

Noch einmal schnitt Hauptamtsleiter Werner Komenda Engpässe bei der Bereitstellung von Kita-Plätzen an (wir berichteten). Durch organisatorische Maßnahmen, Sanierungen und zusätzliche Räume könnten 61 weitere Plätze geschaffen werden.

Trotzdem dürfte die Situation insbesondere in der Kernstadt beim Kindergarten Marienstift weiter angespannt bleiben, weshalb man künftig keine auswärtigen Kinder mehr aufnehmen könne. Derzeit werden noch 37 Sprösslinge aus Nachbargemeinden betreut. Im Gegenzug sind 21 einheimische Kinder in auswärtigen Kindergärten untergebracht.

Noch keine endgültige Regelung wurde in Sachen Benutzungsgebühren getroffen. Wie berichtet hat die Kommunalberatungsfirma Allevo eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Kostenkalkulation für Kindergärten vorgelegt. Obwohl Städte- und Gemeindetag sowie andere Verbände eine Beteiligung der Eltern an den Gebühren in Höhe von 20 Prozent empfehlen, begnügt sich Bad Liebenzell mit einem Anteil von 13 Prozent. Im Gemeinderat herrscht mittlerweile Einvernehmen, dass dieser Satz nun moderat auf 15 Prozent erhöht werden soll. Nach wie vor wird jedoch von den Fraktionen die Intransparenz des vorgelegten Zahlenwerkes für die Gebührenbemessung bemängelt.

Einhellig stimmte das Gremium deshalb einem Vorschlag von Martin Hirschberger (CDU) für eine verein-fachte und damit verständlichere Darstellung. Sie wird in die neue Satzung eingearbeitet, die in der nächsten Sitzung verabschiedet werden soll.

Soziale Staffelung angeregt

Auch die Frage einer sozialen Staffelung der Gebühren nach Einkommensverhältnissen der Familien wird von Katrin Heeskens (SPD) nochmals aufgeworfen. Anhand eines Rechenbeispiels stellte sie eine soziale Ungerechtigkeit dar. So würde eine allein erziehende Krankenschwester mit einem Kind mit 13,8 Prozent ihres Nettoeinkommens belastet, währen eine gut verdienende Familie mit drei Kindern nur 4,7 Prozent aufbringen müsste. Zumindest sollte dafür gesorgt werden, dass Härten erkannt und entsprechend ausgeglichen werden können. Die Verwaltung akzeptiert diese Sicht, weist aber auch darauf hin, dass im kommunalen Abgabegesetz schon heute die Möglichkeit von Härtefallregelungen verankert sei.