Gemeinderat: Konstituierende Sitzung erst am 31. Juli
Bad Herrenalb. Eigentlich hätte die konstituierende Sitzung des Bad Herrenalber Gemeinderats am Mittwoch, 17. Juli, über die Bühne gehen sollen. Vorgesehen war, zuerst die alten Stadträte zu verabschieden. Und danach die Vereidigung des neuen Gremiums.
Allerdings ist das Ganze verschoben worden, weil erst einmal die Bevölkerung formell davon in Kenntnis gesetzt werden musste, dass Markus Merkle sein Amt als Stadtrat nicht antreten kann.
Wie berichtet, hat das Landratsamt Calw nach einer Prüfung festgestellt, dass der in Neusatz wohnende Stadtrat zwar eine Immobilie in Rotensol besitze, diese aber nicht die nötigen Merkmale aufweise, die sie als Nebenwohnsitz qualifiziere. Damit fehle die Grundlage, welche Merkle berechtige, die Interessen des Stadtteils Rotensol im Gemeinderat zu vertreten. "Merkle ging davon aus – wie in der vergangenen Legislaturperiode – das Mandat annehmen zu können. Aus Respekt vor dem Amt und aus Rücksicht einer eventuellen Feststellung eines Hinderungsgrundes aus dem Gemeinderat verzichtet er freiwillig auf den Amtsantritt", hieß es in einer Pressemitteilung der Stadt. Einen Nachrücker wird es im Übrigen nicht geben, da Merkle der einzige FW-Kandidat für Rotensol war.
Noch 13 Mitglieder
Der Herrenalber Gemeinderat hat somit künftig nur noch 13 Mitglieder. Garantiert sind wegen der unechten Teilortswahl normalerweise acht Sitze für die Kernstadt und zwei für jeden der drei Stadtteile.
Bei der Gemeinderatswahl am 26. Mai wurde die CDU die stärkste Fraktion mit 26,3 Prozent der Stimmen. Sie stellt mit Christian Romoser, Stefan Nofer, Klaus Lienen und Klaus Hoffmann in den kommenden fünf Jahren vier Stadträte. Zweitstärkste Kraft ist die Unabhängige Bürgervereinigung (UBV), die mit Rüdiger König, Gertraud Maier und Anja Duss im neuen Gemeinderat vertreten ist. Die Grüne Liste (GL) Bad Herrenalb folgt mit 18,43 Prozent, die Stadträte heißen Manfred Senk, Dorothea Müller und Jörg Götz. Die Freien Wähler (FW) erreichten 14,91 Prozent – weil Merkle dem Gemeinderat nicht angehören darf, sitzt hier aber nur Andreas Nofer im Gremium. Das Bürgerforum Bad Herrenalb (BF-BHA) kam auf 10,2 Prozent – Andreas Tockhorn schaffte den Sprung ins Gremium. Neu vertreten im Gemeinderat ist die SPD, sie erreichte 7,24 Prozent und hat mit Hermann Ruff einen Vertreter. Mitte Juni wurde bekannt, dass die Fraktion Grüne PLUS künftig Vertreter von GL, BF-BHA vereint. Wie Bürgermeister Norbert Mai auf Anfrage unserer Zeitung sagte, findet nun die konstituierende Sitzung am Mittwoch, 31. Juli, statt. Am Mittwoch, 7. August, tage der Technische Ausschuss und am Mittwoch, 4. September, werde zur nächsten Gemeinderatssitzung eingeladen. Dann sei auch vorgesehen, den Zwischenbericht zur Weiterentwicklung der Siebentäler Therme vorzulegen. Ging es doch in der Sitzung am 22. Mai um die "Revitalisierung". Günther Eichelmann vom Unternehmen Dorena aus Inning erklärte, wie die Neukonzeption der Therme aussehen könnte. Dorena wurde sodann mit der Detailplanung beauftragt. Sollte der festgelegte Kostenrahmen von 150 000 Euro nicht ausreichen, müssen die Stadträte informiert werden.
