Celenus-Neubau: Dieter Schäfer vom "Herrenalb-Forum" schreibt Bürgermeister wegen Straßenanbindung
Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Schweizer Wiese" beschäftigte sich der Bad Herrenalber Gemeinderat vorigen Monat. Dieter Schäfer vom "Herrenalb-Forum" hat deshalb ein Schreiben an Bürgermeister Norbert Mai verfasst.
Bad Herrenalb. "Aufgrund bekannter Erfahrung mit möglicher Nichtbeantwortung sende ich eine Kopie an die Kommunalaufsicht im Landratsamt Calw", steht am Ende des Briefes.
Der Gemeinderat nahm die Ergebnisse der Gutachten am 20. September zur Kenntnis und stimmte dem daraus entwickelten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans und somit der öffentlichen Auslegung zu.
Schäfer beanstandet den Beschluss: Der Celenus-Klinikneubau solle unter anderem auf der öffentlichen Straße Schweizer Wiese entstehen – und diese entfalle damit. "Ein nicht unerheblicher Eingriff mit der Folge einer notwendigen, komplett neuen Straße am anderen Standort", wird mitgeteilt. Dieser liege in einem offiziell ausgewiesenen Überschwemmungsgebiet zwischen der Celenus-Neubau-Planfläche und der Alb beziehungsweise dem Kraftwerkskanal. Dazu fehlten die notwendigen Pläne (Büro Wald+Corbe), die anschließenden Stellungnahmen und der Umweltbericht – das habe somit nicht in die Beratung und Entscheidung zur Beschlussfassung des Gemeinderats einfließen können.
Nicht trennbar
"Die vorhandenen Stellungnahmen wie auch der vorhandene Umweltbericht zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VdB) ›Schweizer Wiese‹ konnten auf diese neue Straße am neuen Standort naturgemäß nicht eingehen, da diese Pläne noch gar nicht vorhanden sind", so Schäfer.
In der Begründung der Stadt Bad Herrenalb zum Bebauungsplan habe es in der Sitzungsvorlage geheißen: "Die bestehende Erschließung der Therme muss auch künftig über die Straße ›Schweizer Wiese‹ gewährleistet werden, wobei die heutige Straßenführung an die Erschließungs-Anforderungen des Klinikneubaus anzupassen ist; eine entsprechende Straßenplanung ist von der Stadt beauftragt worden (Büro Wald+Corbe)". Der Neubau werde des Weiteren an die vorhandenen Ver- und Entsorgungsnetze angeschlossen.
"Daraus geht eindeutig hervor, dass die betreffenden Straßenplanungen mit den dazugehörigen Stellungnahmen und dem notwendigen Umweltbericht, deren Betrachtungen beziehungsweise Empfehlungen folglich noch unbekannt sind, nicht vorlagen und somit insgesamt auch nicht zum Bestandteil der Beratung werden konnten", stellt Schäfer fest.
Der geplante Celenus-Neubau sei ohne eine neue Straßenanbindung zur Siebentäler Therme nicht möglich. Insofern lasse sich der Neubau wie auch die geplante neue Straße nicht voneinander trennen. "Mit noch nicht vorhandenen Plänen und eventuell sogar ablehnenden oder auflagenerteilenden Entscheidungen zur neuen Straßenanbindung durfte somit auch nicht getrennt beraten und beschlossen werden", stellt Schäfer fest. Der vorliegende Gemeinderatsbeschluss zur Offenlage sei seines Erachtens aus diesen Gründen unwirksam.
Interne Fläche
Vonseiten der Stadtverwaltung sieht man das Schreiben gelassen. Wie Stadtbaumeister Reimund Schwarz auf Anfrage sagte, handle es sich um eine mehrschichtige Angelegenheit. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan greife nur bei der internen Fläche – also fürs Celenus-Gebäude und die Außenanlage. Parallel könne nun ein Bauantrag gestellt werden – schließlich wolle die Firma Celenus SE aus Frankreich ein zeitliches Fenster einhalten.
Für die Umlegung der Straße auf eigenem Grund brauche man kein Bebauungsplanverfahren, so Stadtbaumeister Schwarz. Im Übrigen gelte die Erschließung auch für die Siebentäler Therme und deren Parkplätze.
