Diskussion: "Beschlüsse nicht immer so, dass sich jeder damit identifizieren kann"

Bad Dürrheim. In den vergangenen Wochen gab es reichlich Leserbriefe und Berichte zur derzeitigen Planung zweier Gebäude auf dem Irma-Areal. Bürgermeister Walter Klumpp nimmt hierzu nun Stellung und geht auf Vorwürfe ein, dass das Konzept zu schnell durchgewunken worden sei und das Interesse des Investors im Vordergrund gestanden hätte. Klumpp hierzu: "Der Gemeinderat ist ein demokratisch gewähltes Organ, das Beschlüsse in Form von Mehrheitsentscheidungen trifft. Die Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Projekt Irma wurden nicht einfach ›durchgewunken‹. Es gab heftige Debatten. Der Gemeinderat hat es sich wirklich nicht leicht gemacht. Klar ist auch, dass Beschlüsse nicht immer so aussehen, dass jeder Bürger sich damit identifizieren kann."

Es gebe jetzt einen Aufstellungsbeschluss, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für dieses Projekt aufzustellen. "Im Rahmen dieses Verfahrens können Bürger ihre Wünsche und Anregungen vortragen, die dann vom Gemeinderat auch abgewogen werden", betont Klumpp. "Unser aller Ziel ist es, an dieser Stelle ein Gebäude mit einem Mehrwert für unsere Stadt zu erstellen." Nutzungen, Planung des Baukörpers und auch die städtebauliche Situation in Einklang zu bringen sei bestimmt "keine ganz leichte Aufgabe". "Ich bitte einfach darum, auch in Leserbriefen und in sonstigen Anfragen fair mit den Gemeinderatsmitgliedern umzugehen", schreibt Klumpp in seiner Pressemitteilung. Jedes Mitglied habe das verdient.

Klumpp meint außerdem, er habe die Interessengemeinschaft Pro Bad Dürrheim zu einem Gespräch eingeladen, um gemeinsam zu klären, ob die unterschiedlichen Meinungen zu diesem Projekt ganz oder teilweise ausgeräumt werden könnten. "Leider wurde seitens der IG mitgeteilt, dass sie zu diesem Gespräch nicht kommen werde", bedauert Klumpp. "Nächste Woche soll ich nochmals weitere Infos in dieser Angelegenheit bekommen."

Das Bebauungsplanverfahren könne nach Paragraf 13 a Baugesetzbuch durchgeführt werden. Das Landratsamt habe dies der Gemeinde gegenüber bestätigt. "Wir werden in der nächsten Sitzung das Bebauungsplanverfahren in ein normales Verfahren nach Paragraf zwölf Baugesetzbuch umwandeln. Die Stadt und auch der Investor haben überhaupt kein Interesse, das Verfahren mit Ziel, den Bürgern nicht das nötige Gehör zu schenken, schnell durchzuziehen. Um diesem Vorwurf offensiv zu begegnen, wird das Verfahren nach Paragraf zwölf Baugesetzbuch in der nächsten Sitzung auf den Weg gebracht, verbunden mit der vorgezogenen Bürgerbeteiligung", so Klumpp.

Klumpp weist Kritik zurück, Stadtbaumeister Holger Kurz würde zu Gunsten der Investorenseite reagieren und Pläne für den Investor erstellen. "Diese Vorwürfe weise ich klar und eindeutig zurück, weil solche Aussagen keinerlei Substanz haben." Der Stadtbaumeister hat die wichtige Aufgabe sich für eine gute Stadtentwicklung einzusetzen. "Genau dies hat er getan, und er wurde von mir und dem Gemeinderat beauftragt, zusammen mit dem Investor unter städtebaulichen Gesichtspunkten Vorgaben für diesen überaus wichtigen Standort zu machen", informiert der Bürgermeister. Eine enge Abstimmung sei unabdingbar. Kurz habe eine klare städtebauliche Konzeption für diesen Standort entwickelt, die weiter über das Irmagelände hinausstrahle. "Wir sind froh und dankbar, Herrn Stadtbaumeister Kurz zu haben. Er setzt sich hochengagiert für die vielfältigen Bauaktivitäten in unserer Stadt ein", stellt sich Klumpp hinter den Stadtbaumeister. "Ich hoffe, dass wir zeitnah das Projekt Irma auf einen guten Weg bringen. Einfacher wäre es, wenn seitens der IG auch die Gesprächsangebote angenommen werden würden", schreibt Klumpp abschließend.