Kommunales: Fraktionen verabschieden Etat und loben die konstruktive Debatte
Der Alpirsbacher Haushaltsplan 2018 steht. Die Stadt spricht von einem soliden Werk, neue Schulden sind nicht vorgesehen. Der Gemeinderat segnete den Etat am Donnerstag ab – einstimmig.
Alpirsbach. Vorangegangen waren die Vorlage des ersten Entwurfs im Februar und die Vorberatungen in der öffentlichen Sitzungen am 8. und 22. März. Bürgermeister Michael Pfaff hatte den Plan bereits aus der Haushaltsrede am 8. März als "grundsolide" bezeichnet. Die Konjunktur erlaube es, große Investitionen anzugehen und wichtige Aufgaben umzusetzen. Das Werk sei "gerecht und trotzdem wirtschafts- und investitionsfreundlich". Kämmerer Rolf Wöhrle erläuterte die wichtigsten Positionen des Etats (Info) und deutete an, dass die Verwaltung bei den Gewerbesteuer-Einnahmen vorsichtig kalkuliert habe. Aktuelle Tariferhöhungen seien mit drei Prozent höheren Personalkosten eingepreist.
Von den Fraktionen gab es Lob. Der Vorsitzende von FWV/CDU, Holger Korneffel , sprach von großen Investitionen, die Alpirsbach in den nächsten Jahren beschäftigen. Er nannte zwei: das Feuerwehrhaus und die Kläranlage – beides Pflichtaufgaben. Weitere Schwerpunktthemen wurden in der Klausurtagung des Gemeinderates festgelegt, darunter Jugendarbeit, Schulen und Kindergärten, Freibad, Bücherei, Märkte, Friedhöfe, Haus des Gastes, Kooperationen im Tourismus und Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Für den Gemeinderat sei damit klar, "wo die Reise hingeht".
Horst Schmelzle, ZfA, wünschte sich in seiner Haushaltsrede eine gute Zukunft für die Stadt, bei der gemeinsame Ziele formuliert und umgesetzt werden können. Die Vergabe des Feuerwehrbedarfsplanes an Externe sei aus seiner Sicht schon alleine wegen der Neutralität eine logische Entscheidung gewesen. Er lobte Ausgabenansatz von 25000 Euro für die Landschaftspflege und die Arbeit der Flüchtlingsbeauftragten, die seit sechs Monaten aktiv ist. Weitere Themen waren die Bildung einer 50-Prozent-Schule an der Schule, das Schulzentrum Sulzberg, Stadtentwicklung und die neue Homepage für die Stadt, ebenso wie die Zukunft des Freibades und die Gestaltung des Klosterplatzes ab 2019, die "aus einem Guss sein sollte" und dem historischen Kern der Stadt entsprechen soll. Sorge bereite ihm der großen Personalwechsel im Rathaus, dessen Ursache ergründet werden sollte. Insgesamt strebe die ZfA Lösungen über Fraktionsgrenzen hinweg an.
Gerhard Engel, UBL, nannte es "großartig", dass fraktionsübergreifend sachlich gearbeitet werde und aufgrund konstruktiver Diskussionen gute Beschlüsse zustande kämen. Thomas Römpp, SPD, schloss sich seinen Vorrednern an und bedankte sich, wie auch alle Fraktionsvorsitzenden, bei der Verwaltung und insbesondere bei Kämmerer Rolf Wöhrle für die hervorragende Arbeit. Bürgermeister Michael Pfaff dankte allen Fraktionen für die "konstruktive Kritik".
Das Haushaltsvolumen beträgt rund 16,2 Millionen Euro, davon 14,8 Millionen im Verwaltungsetat und 1,43 Millionen im investiven Bereich. Die Gewerbesteuereinnahmen werden mit 2,9 Millionen Euro kalkuliert. Im Verwaltungshaushalt rechnet die Stadt mit einem Überschuss von rund 235000 Euro, die dem Vermögenshaushalt zugeführt werden und die zur Deckung der Tilgungsleistungen ausreichen. Für die Finanzierung der im Vermögenshaushalt veranschlagten Projekte wird neben Verkaufserlösen und Zuschüssen eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von rund 802 000 Euro erforderlich sein. Kreditaufnahmen sind im Jahr 2018 nicht geplant. Die wesentlichen Projekte: 300 000 Euro für die Neuplanung des Feuerwehrhauses, 26 000 Euro für die Sanierung des Bereichs Altstadt III, 10 000 Euro für ein Ratsinformationssystem, Grunderwerb in Höhe von 303 000 Euro, Bauhof 95 000 Euro und Friedhof 55 000 Euro.